Vor Waffenruhe: Massive Luftangriffe auf syrische Rebellen

Vor dem geplanten Beginn einer Waffenruhe im Bürgerkriegsland Syrien haben russische und syrische Kampfflugzeuge ihre Angriffe auf Stellungen der Rebellen intensiviert.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete, seit Mitternacht seien Dutzende Angriffe auf Ziele in den Provinzen Idlib, Aleppo, Hama und Homs geflogen worden. Auch das Umland der Hauptstadt Damaskus wurde demnach massiv bombardiert.

Die Waffenruhe sollte am Samstag um 0.00 Uhr Ortszeit (Freitag 23.00 Uhr MEZ) beginnen. Es ist innerhalb kurzer Zeit der zweite Versuch, die Gewalt nach fünf Jahren Bürgerkrieg zu beenden. Die Regierung, das wichtigste Oppositionsbündnis sowie weitere Konfliktparteien hatten der Waffenruhe zugestimmt. Trotzdem gibt es Zweifel, ob sie umgesetzt werden kann. Von der Feuerpause ausgenommen sind die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und die Al-Nusra-Front, der syrische Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida.

US-Präsident Barack Obama forderte Russland zu einer konstruktiven Rolle im Ringen um eine Feuerpause auf. «Die nächsten Tage sind entscheidend und die Welt schaut hin», sagte Obama in Washington. Es müsse gewährleistet werden, dass das Bombardement eingeschlossener Städte aufhört und dass humanitäre Hilfe zu Bedürftigen gelange. Eine Lösung in Syrien mit dem gegenwärtigen Machthaber Baschar al-Assad an der Spitze könne er sich nicht vorstellen, erklärte Obama.

Die Verhandlungen über eine politische Lösung für das Bürgerkriegsland Syrien könnten nach russischen Angaben am 7. März in Genf fortgesetzt werden. Das sagte ein namentlich nicht genannter Mitarbeiter des Außenministeriums in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura wollte sich am späten Freitagabend zu einer möglichen Wiederaufnahme der Friedensgespräche äußern. Sie waren Anfang Februar ausgesetzt worden.

Die USA und Russland arbeiteten zugleich an einem Entwurf für eine Resolution des UN-Sicherheitsrats, mit der die Waffenruhe unterstützt werden sollte, wie es aus westlichen Diplomatenkreisen hieß. Nach Angaben der russischen Agentur Tass haben die syrische Regierung und Opposition dem Dokument zufolge Russland und die USA darüber informiert, dass sie die Bedingungen der Feuerpause akzeptieren. Zudem sei ein sicherer Zugang für Hilfslieferungen nötig, hieß es.

Allein auf den Ort Daraja südlich von Damaskus warf die syrische Luftwaffe seit Donnerstag 48 der international geächteten Fassbomben, wie die Beobachtungsstelle meldete. Syrische Staatsmedien hatten an diesen Tag unter Berufung auf das Militär gemeldet, das Regime wolle Daraja auch nach Beginn der Waffenruhe weiter angreifen, weil dort Anhänger der Al-Nusra-Front kämpften. Der Ort ist strategisch wichtig, weil in der Nähe ein Militärflughafen liegt.

Regimegegner aus Daraja wiesen den Vorwurf zurück. Es gebe in dem Ort keine Kämpfer der Al-Nusra-Front, erklärte der Anführer der Rebellengruppe Liwa Schuhada al-Islam, Said Nakrasch, der Deutschen Presse-Agentur. Die Miliz gehört zu der moderaten Freien Syrischen Armee (FSA). Das Regime versuche seit drei Monaten weitestgehend vergeblich, nach Daraja vorzudringen. Deshalb behaupte es jetzt, Al-Nusra-Kämpfer seien vor Ort, um sich dort nicht an die Feuerpause halten zu müssen. Die Rebellen in Daraja hätten dieser zugestimmt.