Warten auf Ergebnis der Stichwahlen in Italien

Der Ausgang der Stichwahlen um die Bürgermeisterposten in Rom und vielen anderen italienischen Städten wird mit großer Spannung erwartet. Die Wahllokale sind noch bis 23.00 Uhr geöffnet.

Warten auf Ergebnis der Stichwahlen in Italien
Angelo Carconi Warten auf Ergebnis der Stichwahlen in Italien

Die Blicke richteten sich vor allem auf die skandalgeplagte Hauptstadt, wo die eurokritische Fünf-Sterne-Bewegung («Movimento 5 Stelle»/M5S) mit Spitzenkandidatin Virginia Raggi als Favorit ins Rennen geht. Die Wahlbeteiligung liegt bis zum Abend unter dem Niveau von vor zwei Wochen. Die Abstimmung gilt als wichtiger Test für die Mitte-Linke-Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi.

Bis 19.00 Uhr gaben nach Angaben des Innenministeriums bei den Kommunalwahlen, den «comunali», landesweit rund 37 Prozent der knapp neun Millionen Stimmberechtigten ihr Votum ab. In der ersten Runde am 5. Juni, bei der bis auf Cagliari in keiner der Metropolen Italiens die für den Sieg nötige 50-Prozent-Marke geknackt worden war, hatte die Wahlbeteiligung zur gleichen Zeit bei knapp 44 Prozent gelegen.

Zwar hatte Regierungschef Renzi mehrmals betont, dass die Kommunalwahlen stark lokal beeinflusst und keine Abstimmung über die Regierung seien. Allerdings wäre ein Sieg der 37 Jahre alten Rechtsanwältin Raggi in der Hauptstadt ein wichtiger Durchbruch für die Protestpartei des einstigen Kabarettisten Beppe Grillo. Raggi wäre zudem die erste Frau, die ins römische Kapitol einzieht.

In der ersten Runde der Kommunalwahl vor zwei Wochen hatte sie mehr als 35 Prozent der Stimmen erhalten. Der Kandidat von Ministerpräsident Renzi und seiner Demokratischen Partei (PD), Roberto Giachetti (55), kam nur auf knapp 25 Prozent. Raggi gab ihre Stimme am Nachmittag in einem Wahllokal im Norden Roms ab, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Ihr Kontrahent hatte bereits am Vormittag gewählt. Beide scherzten mit den jeweils anwesenden Journalisten.

Die Hauptstadt gilt gemeinhin als «unregierbar» und kämpft seit langem mit Problemen wie Dreck, Smog, Korruption und verstopften Straßen - das Amt des Bürgermeisters hat so mancher politischen Karriere eher geschadet als genutzt. Raggi hatte sich im Wahlkampf unter anderem gegen eine Bewerbung Roms um die Olympischen Spiele 2024 ausgesprochen.

Landesweit sind fast neun Millionen Italiener aufgerufen, in Stichwahlen ihre Bürgermeister zu wählen, nicht nur in Rom. Gewählt wird unter anderem in fünf anderen Großstädten: Mailand, Turin, Neapel, Bologna und Triest. Hinzu kommen mehr als 100 weitere Kommunen.

Auch in Turin könnte das 2009 als Protestinitiative gegründete M5S einen überraschenden Erfolg verbuchen. Hier hoffte die Unternehmerin Chiara Appendino, sich gegen den amtierenden Bürgermeister und PD-Kandidaten Piero Fassino durchzusetzen.

In Mailand tritt Renzis Kandidat Giuseppe Sala, der Chef der im Oktober zu Ende gegangenen Weltausstellung in der lombardischen Metropole, gegen Stefano Parisi vom Mitte-Rechts-Lager an. Sala hatte in der ersten Runde überraschend nur einen kleinen Vorsprung vor Parisi. Auch in Bologna stand ein Renzi-Vertrauter einer Mitte-Rechts-Kandidatin gegenüber.

Eine Niederlage in diesen Städten würde als herber Schlag für den Regierungschef gedeutet. Er muss sich im Oktober zudem einem wichtigen Verfassungsreferendum stellen, das über seine politische Zukunft entscheiden wird.

Beobachter hatten bereits nach dem ersten Wahlgang auf die geringe Beteiligung hingewiesen. Landesweit waren es Anfang Juni nur 62,1 Prozent. Es war von einem «antipolitischen Wind» im Land die Rede, die Wahl sei von Protestwählern und Gleichgültigkeit bestimmt worden.