Warten auf Militärschlag gegen Syrien

Eine Woche nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz steht ein Militärschlag des Westens gegen das syrische Regime offenbar unmittelbar bevor. Der Sender NBC berichtete, Raketenangriffe auf Ziele in dem Land könnten bereits am Donnerstag beginnen.

Warten auf Militärschlag gegen Syrien
Mc1 Lolita Lewis Warten auf Militärschlag gegen Syrien

Die USA, Großbritannien, Frankreich und die Arabische Liga beschuldigen die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad, mit Giftgas Hunderte Menschen bei Damaskus getötet zu haben, darunter zahlreiche Kinder.

US-Vizepräsident Joe Biden erklärte, es gebe keinen Zweifel daran, dass die Führung in Damaskus für den «ruchlosen» Gebrauch chemischer Waffen in Syrien verantwortlich sei. Die USA wüssten, dass nur das Assad-Regime solche Waffen besitze und diese in der Vergangenheit auch mehrfach eingesetzt habe. Wie der Sender CBS berichtete, basieren die weitgehend noch geheimen Erkenntnisse der USA auf abgehörten Nachrichten aus Syrien und der Analyse von Hautproben von Opfern.

Noch diese Woche sei mit der Veröffentlichung der Geheimdienstiformationen zu rechnen, sagte Regierungssprecher Jay Carney am Dienstag in Washington. Noch sei eine Entscheidung nicht gefallen. Aber «es muss eine Antwort geben», sagte er. Der «Washington Post» zufolge könnten die Geheimdiensterkenntnisse möglicherweise bereits am Donnerstag veröffentlicht werden.

Carney bekräftigte, dass Präsident Barack Obama den Einsatz von Bodentruppen ablehne, sonst aber alle Optionen - auch nicht-militärische - weiter in Betracht gezogen würden. Er betonte zudem, die Reaktion ziele nicht darauf ab, einen Regimewechsel in Syrien herbeizuführen. «Die Lösung dieses Konfliktes muss durch politische Verhandlungen und Ergebnisse erfolgen», sagte Carney.

Auch der britische Regierungschef David Cameron und sein Stellvertreter Nick Clegg betonten, dass mögliche militärische Schritte gegen Syrien mit dem vermuteten Einsatz von Chemiewaffen durch das Regime zusammenhängen. In London wurde das Parlament für eine Sondersitzung am Donnerstag aus dem Urlaub geholt.

Das US-Militär habe alles vorbereitet, um entsprechend reagieren zu können, sollte sich Obama dafür entscheiden, sagte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel dem britischen Sender BBC. Das Assad-Regime kündigte an, es werde sich verteidigen. «Wir sind kein Häppchen, das man so einfach verspeisen kann. Wir werden die anderen überraschen», drohte Außenminister Walid al-Muallim.

NBC berichtete weiter, die Angriffe würden sich über drei Tage erstrecken und seien in ihrem Umfang begrenzt. Das hätten namentlich nicht genannte ranghohe Regierungsbeamte in Washington mitgeteilt. Nach Informationen der «Washington Post» würde das US-Militär Marschflugkörper von Kriegsschiffen abfeuern, die jetzt schon im Mittelmeer kreuzen, oder Langstreckenbomber einsetzen. Die USA können offenbar auch auf die Hilfe von Staaten wie Frankreich und der Türkei bauen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hielt sich die Entscheidung über eine deutsche Beteiligung weiter offen.

Auch die Arabische Liga gab dem Regime in Damaskus die Schuld an den Attacken, der Rat der Liga verurteilte «dieses abscheuliche Verbrechen». Das UN-Team aus Chemiewaffen-Experten, das die Vorwürfe in der Nähe von Damaskus untersuchen soll, musste seine Arbeit wegen der angespannten Sicherheitslage unterbrechen.

Israel ist nach den Worten von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf alle Szenarien vorbereitet. «Wir sind nicht Teil des Bürgerkriegs in Syrien, aber wenn wir irgendeinen Versuch identifizieren, uns anzugreifen, werden wir mit aller Härte reagieren», sagte Netanjahu in Tel Aviv.

Syriens Schutzmacht Russland, die ein gemeinsames Vorgehen der Staatengemeinschaft im UN-Sicherheitsrat immer wieder blockiert hatte, warnte mit scharfen Worten vor einem Militärschlag. Auch nach Ansicht des Irans würde ein Angriff gegen Syrien ein Chaos im gesamten Nahen Osten auslösen.

Bei einem Treffen in Jordanien verständigten sich führende Militärs aus zehn westlichen und arabischen Staaten darauf, dass ein möglicher Angriff auf Syrien nur begrenzte Ziele verfolgen sollte. An den Gesprächen nahm auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, teil.