Obama zeigt bei Abkommen zum Freihandel vollen Einsatz

US-Präsident Barack Obama macht sich mit vollem persönlichen Einsatz für den Abschluss von Handelsabkommen mit pazifischen Staaten und der EU stark.

Obama zeigt bei Abkommen zum Freihandel vollen Einsatz
Michael Reynolds Obama zeigt bei Abkommen zum Freihandel vollen Einsatz

Vor einer für den Fortgang der Verhandlungen wichtigen Abstimmung im Repräsentantenhaus versuchte Obama, Freihandelsgegner beider Parteien auf seine Seite zu ziehen.

Nur wenige Stunden vor dem Votum besuchte er überraschend die demokratischen Abgeordneten im Washingtoner Kapitol. Vor allem in seiner Partei herrscht große Skepsis über die Vorhaben, weil sie ihrer Meinung nach amerikanischen Arbeitnehmern schaden und Umweltbedenken außer Acht lassen. Auch unter den eigentlich unternehmerfreundlichen Republikanern gibt es einige Gegner.

Bereits am Donnerstag rief Obama den republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses John Boehner an, der ausnahmsweise auf seiner Seite ist und den Abstimmungserfolg sichern soll. Am Abend besuchte er dann ohne vorherige Ankündigung ein vom Kongress organisiertes Baseball-Spiel in Washington, um dort persönlich mit Abgeordneten sprechen zu können. Es kam in seiner Amtszeit nicht oft vor, dass Obama sich für ein Gesetz so sehr einsetzt.

Die als «Fast Track» (Überholspur) bezeichnete Befugnis beschleunigt den Abschluss der Freihandelsverhandlungen, da es der Regierung in den kommenden sechs Jahren weitreichenden Spielraum einräumt. Der Kongress kann später die Vertragswerke nur als Ganzes annehmen oder ablehnen, aber nicht mehr inhaltlich verändern.