Weg für Suu Kyi als Präsidentschaftskandidatin bald frei

Die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi (68) kann sich voraussichtlich bald wie gewünscht in Birma um das Präsidentenamt bewerben.

Weg für Suu Kyi als Präsidentschaftskandidatin bald frei
Quentin Jones Weg für Suu Kyi als Präsidentschaftskandidatin bald frei

Die Regierungspartei USDP erklärte sich am Dienstag einverstanden, die Verfassung zu ändern, die das bislang verhinderte. Nach dem Vorschlag der USDP müssten die beiden Söhne Suu Kyis allerdings ihren britischem Pass abgeben, wie Hla Swe, Mitglied im Zentralkomitee der USDP, sagte.

«Suu Kyi kann ihre Söhne bitten, die birmanische Staatsbürgerschaft anzunehmen» sagte Hla Swe. Nach der alten Verfassung durfte niemand auch aus der entfernteren Familie eines Kandidaten eine ausländische Staatsbürgerschaft haben. Das soll jetzt auf den engsten Familienkreis beschränkt werden. Im Falle Suu Kyis betrifft das ihre beiden Söhne, wie Hla Swe erklärte.

Suu Kyis Partei wollte sich dazu vorerst nicht äußern. Man müsse zunächst die Details des Vorschlags prüfen, sagte Parteisprecher Nyan Win.

Suu Kyi hat ihre Präsidentschaftsambitionen mehrfach betont. Der Präsident wird nicht direkt, sondern vom Parlament gewählt. Die nächsten Wahlen finden 2015 statt. Die Oppositionsführerin stand während der Militärdiktatur in Birma mehr als 14 Jahre unter Hausarrest. Sie kam Ende 2010 frei. Das Militär richtete 2011 eine auf dem Papier zivile Regierung aus Ex-Militärs ein. Das Land ist seitdem auf Reformkurs.

Eine Verfassungsänderung braucht eine Dreiviertelmehrheit im Parlament. Die USDP hält fast Zweidrittel der Sitze. Ein weiteres Viertel ist dem Militär vorbehalten. Da die USDP selbst aus dem Militär hervorging, gilt es als wahrscheinlich, dass viele der Militärabgeordneten mit der USDP stimmen.