Weise: Bundesagentur erwirtschaftet 2013 Überschuss

Deutlich gesunkene Ausgaben haben die Bundesagentur für Arbeit (BA) in diesem Jahr überraschend vor roten Zahlen bewahrt.

Weise: Bundesagentur erwirtschaftet 2013 Überschuss
Daniel Karmann Weise: Bundesagentur erwirtschaftet 2013 Überschuss

Statt mit einem erwarteten Haushaltsdefizit von rund 665 Millionen Euro gehe die Bundesagentur nun mit einem Überschuss von 60 Millionen Euro ins Jahr 2014, sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise der Nachrichtenagentur dpa. Die Bundesagentur kann damit ihre Rücklage aus früheren Überschüssen in Höhe von 2,6 Milliarden Euro unangetastet lassen.

Als Grund für die überraschende Entwicklung nannte Weise «gezieltere Ausgaben» für die Förderung von Arbeitslosen. So hätten die Arbeitsagenturen 2013 rund 800 Millionen Euro weniger als ursprünglich geplant für die aktive Arbeitsmarktpolitik ausgegeben. Auch ein Fonds von 250 Millionen Euro für den Fall einer Wirtschaftskrise habe nicht angetastet werden müssen. Geringer ausgefallen seien zudem die Ausgaben für Altersteilzeit, Kurzarbeit und Insolvenzgeld. Die Einnahmen hätten sich dagegen mit 32,6 Milliarden Euro im erwarteten Rahmen bewegt.

«Dass wir trotz des schwächeren Wirtschaftswachstums mit einer schwarzen Null rauskommen ist gut, aber nicht herbeigepresst», unterstrich Weise. Er begegnete damit dem Vorwurf, die Bundesagentur habe die Ausgaben um des Kürzens willens zusammengestrichen. Wenn Jobvermittler den Eindruck gehabt hätten, Menschen sinnvoll zu fördern, sei dies auch geschehen.

Für das kommende Jahr habe die Bundesagentur eine gute Ausgangslage. «Denn wir rechnen jetzt für 2014 mit einer etwas besseren Wirtschaftslage». Trotzdem erwarte er keine «stark steigende» Beschäftigung.

Das ausgeglichene Haushaltsergebnis im Jahr 2013 macht nach Weises Ansicht deutlich, dass die Bundesagentur verlässlich wirtschafte. Bei einem Beitragssatz von derzeit drei Prozent brauche die BA bei normaler Wirtschaftslage keine Verluste zu befürchten. «Dass heißt aber auch: Wir können daraus keine Rücklage aufbauen. Denn 60 Millionen Euro sind keine Rücklage», gab der BA-Chef zu bedenken. Das Geld reiche zwar für das normale Geschäft. «Mit einer Rücklage von bis zu 17 Milliarden Euro waren wir viel handlungsfähiger. Wenn es mal wieder so schlecht wird, sind wir das dann nicht», sagte Weise.