Weiter Widerstand gegen große Koalition aus NRW-SPD

Unmittelbar vor Beginn des Sondierungsgesprächs mit der Union regt sich im größten SPD-Landesverband weiterhin Widerspruch gegen eine große Koalition.

Der Chef der SPD-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen im Bundestag, Axel Schäfer, sprach sich am Freitag im Deutschlandfunk gegen ein Bündnis mit CDU und CSU aus: «Ich bin generell gegen eine große Koalition. Ich bin aber dafür, dass man nach Verhandlungen die Mitglieder darüber entscheiden lässt, was wir als Ergebnis erzielt haben.»

Auch an der Parteibasis sei diese Meinung verbreitet: «Es gibt heute, von der Stimmung her, eine große Mehrheit in der SPD-Mitgliedschaft, die heute, am 4. Oktober, gegen eine große Koalition ist», sagte Schäfer. Opposition sei eine «völlig legitime Rolle». Mit einer rot-grünen Mehrheit im Bundesrat könne man sich außerdem politisch positionieren.

Ein Bündnis mit der Union schloss Schäfer aber nicht kategorisch aus. «Man darf, wenn man seriös und offen miteinander umgeht, nicht von vorneherein sagen: Nur wenn diese Punkte konkret erfüllt sind, geht es; oder wenn dieser Punkt nicht erfüllt ist, geht es nicht.»