Werbung für Rotbäckchen-Saft vor BGH

Ob der Getränke-Hersteller Rabenhorst bei der Werbung für seinen Rotbäckchen-Saft «Lernstark» zu weit gegangen ist, prüft seit heute der Bundesgerichtshof (BGH).

Werbung für Rotbäckchen-Saft vor BGH
Stephan Jansen Werbung für Rotbäckchen-Saft vor BGH

Die Richter müssen klären, ob die Angaben auf dem Etikett des Saftes gegen europäische Vorgaben zum Verbraucherschutz verstoßen. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Die Richter wollen ihr Urteil dazu noch am Nachmittag verkünden (Az.: I ZR 222/13).

Der BGH muss klären, ob der Saft ein spezielles Kinderprodukt ist und ob die auf der Flasche stehenden Angaben deswegen gegen die sogenannte Health-Claims-Verordnung verstoßen. Diese regelt, welche nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben die Hersteller bei der Werbung für ihre Produkte machen dürfen und welche nicht.

Die Vorinstanzen hatten den Verbraucherschützern recht gegeben und in der Kombination des Mädchenkopfes mit den Angaben «Lernstark» sowie «Mit Eisen... zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit» einen Verstoß gegen die europäischen Regeln gesehen. Dagegen war Rabenhorst in Revision gegangen.