Westerwelle hofft auf neue Bewegung im Syrien-Konflikt

Außenminister Guido Westerwelle hofft auf neue Bewegung im Syrien-Konflikt durch die UN-Vollversammlung diese Woche. «Wichtig ist insbesondere, dass an einer Waffenruhe gearbeitet wird», sagte der FDP-Politiker in New York.

«Deshalb werden wir diese Woche nutzen, um die Spielräume zu sondieren.» Voraussetzung für jeden Fortschritt sei jedoch eine Verständigung zwischen Russland und den USA. Der UN-Sicherheitsrat ist bei der Suche nach einer Lösung für Syrien seit Jahren blockiert.

Als zweites großes Thema der diesjährigen Generaldebatte nannte Westerwelle den Atomkonflikt mit dem Iran. Am Nachmittag (Ortszeit) stand dort der erste Auftritt des neuen, als gemäßigt geltenden Präsidenten Hassan Ruhani auf dem Programm. «Die Worte des neuen Präsidenten sind ermutigend», sagte der Minister. «Aber was zählt, sind Taten. Jetzt muss abgeklopft werden, ob mit den rhetorischen neuen Flexibilitäten auch tatsächlich substanzielle Bewegung verbunden ist.»

Westerwelle will Ruhani am Abend treffen - der ranghöchste Kontakt zwischen Bundesregierung und iranischer Führung seit Februar 2011. Zuvor stand bereits ein Gespräch mit dem neuen iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif auf dem Programm. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an der Entwicklung einer eigenen Atombombe zu arbeiten. Der Iran bestreitet das.