Widerstand gegen Pegida wächst

Die Angstmache gegen angebliche Überfremdung in Deutschland stößt auf Widerspruch. Während das islamkritische Pegida-Bündnis in Dresden und anderswo erneut auf die Straße geht, formiert sich Gegenwehr.

Die Proteste gegen das islamkritische Pegida-Bündnis breiten sich deutschlandweit aus. Mit Blick auf erneute Kundgebungen der «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» am Montagabend in Dresden, Berlin und Köln wurden in den betroffenen Städten Gegenproteste angekündigt. Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) rief dazu auf, ein «deutliches Zeichen gegen Ausländerfeindlichkeit und Ausgrenzung» zu setzen. Auch die Kölner CDU betonte: «Fremdenfeindliche Proteste dulden wir nicht in unserer Stadt.» Der Kölner Dom soll am Abend in Dunkelheit getaucht sein.

Scharfe Kritik an Pegida übten die Kirchen. Der Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Woelki, rief alle Christen auf, der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge entgegenzutreten. Der frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Nikolaus Scheider, sagte der «Rheinischen Post», Christen hätten auf Pegida-Demos nichts zu suchen. Der ehemalige Präsident des Lutherischen Weltbundes, Christian Krause, kritisierte den christlichen Anstrich von Pegida: «Wenn ich sehe, dass da schwarz-rot-gold angestrichene Kreuze hochgereckt werden, gruselt es mich. Das ist wirklich pervers», sagte der Braunschweiger Altbischof Zeitungen der DuMont-Verlagsgruppe (Montag).

Die in Dresden entstanden Pegida-Bewegung hatte Ende 2014 immer mehr Zulauf erhalten. Bei der zehnten Kundgebung am 22. Dezember waren nach Polizeiangaben rund 17 500 Teilnehmer auf den Theaterplatz vor die Semperoper geströmt. Am Montagabend wurden erneute Tausende auf Dresdens Straßen erwartet. Das Bündnis «Dresden für Alle» und Bands riefen zu Gegendemos auf und wollen damit für Toleranz und eine weltoffene Stadt werben. Auch im Internet wird gegen «Pegida» mobil gemacht. Gegner der «Europäischen Patrioten» riefen am Montag zu einer «Online-Demonstration» auf. Möglichst viele Menschen sollten am Nachmittag in sozialen Netzwerken Flagge zeigen.

Experten ordnen Teile der Organisatoren und Demonstranten von Pegida dem rechtsextremen Spektrum zu. Genährt wird die Bewegung nach Ansicht von Sozialforschern von einer diffusen Angst vor sozialem Abstieg. Dagegen betonte Andreas Zick, Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Uni Bielefeld, die stärksten Vorurteile seien vielmehr bei Menschen zu finden, «die an der Funktionsfähigkeit der Politik zweifeln».

Der Vorsitzende des Rats für Migration, Werner Schiffauer, bezeichnete die Anti-Islam-Proteste als eine Spätfolge des alten CDU-Leitbildes «Deutschland ist kein Einwanderungsland». Dieses müsse geändert werden. «Es ist wichtig, dass wir den Begriff "Wir Deutsche" neu definieren», sagte er am Montag in Berlin. Die Strategie der CSU, die jetzt versuche, den rechten Rand einzufangen, sei dagegen falsch.

Nach der AfD und der CSU zeigte auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki Verständnis für Pegida. «Es sollte jedenfalls nicht so sein, dass sich einerseits durch verstärkten Zuzug von Menschen aus islamischen Ländern die Gefährdungslage bei uns in Deutschland erhöht und zum selben Zeitpunkt der Leiter des Bundesamtes für den Verfassungsschutz erklärt, dass er nicht ausreichend Personal habe, um nach Deutschland zurückkehrende IS-Kämpfer zu überwachen», sagte Kubicki der Zeitung «Die Welt» (Montag).