Widerstand in der SPD gegen Wahl des neuen Fraktionschefs

In der SPD regt sich Widerstand gegen die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden im Bundestag schon an diesem Dienstag. Für das Amt bewirbt sich der bisherige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.

Sie habe noch nie erlebt, dass der neue Vorsitzende gleich in der ersten Sitzung der Fraktion gewählt werde, monierte die SPD-Linke Hilde Mattheis am Dienstag im ARD-«Morgenmagazin». «Das sollte morgen passieren.» Am heutigen Dienstag sollten zunächst einmal die alte und die neue Fraktion zusammen das Wahlergebnis vom Sonntag diskutieren.

Mattheis lehnte eine große Koalition aus Union und SPD als «suboptimale Lösung» ab. Sie erinnerte an die große Koalition zwischen 2005 und 2009 und die Folgen für die SPD: «Wir haben sehr viel von unserem sozialdemokratischen Profil verloren in dieser Phase und die Wählerinnen und Wähler haben uns nicht mehr erkannt 2009.» Die SPD-Linke sieht keinen Zwang für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei. «Das Parlament, der Parlamentarismus braucht nicht nur eine gute Koalition, sondern auch eine starke Opposition.»