Atomverhandlungen mit dem Iran in der Verlängerung

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif wünscht sich in den Atomverhandlungen eine Einigung am Wochenende. Er hoffe, dass er nicht bis Montag bleiben müsse, rief Sarif Journalisten am Freitag vom Balkon des Wiener Nobelhotels zu, in dem die Gespräche stattfinden.

Bislang verhindern einige politisch heikle Themen den Durchbruch. Er habe ein «gutes und konstruktives Gespräch» mit US-Außenminister John Kerry und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini geführt, betonte Sarif. «Aber wir haben weiterhin auch Probleme.»

Die internationale Gemeinschaft will ein Abkommen mit dem Iran, bei dem die Islamische Republik die Kernkraft zivil nutzen, aber keine Bombe bauen kann. Dafür sollen Sanktionen gegen Teheran schrittweise fallen. Hier liegt auch einer der Knackpunkte: Beim Ablauf und dem Timing der Aufhebung der Sanktionen gibt es Auffassungsunterschiede zwischen Teheran und den anderen Staaten. Auch beim Fall von Waffenembargos gegen den Iran gibt es offenbar Meinungsverschiedenheiten.

Kerry hatte am Vortag den Druck auf Teheran erhöht und vor einem Spiel auf Zeit gewarnt. Nach Ansicht des Irans tragen die Verhandlungspartner der 5+1-Gruppe (die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland) die Verantwortung für die mangelnden Fortschritte. Jedes Land habe andere «rote Linien», beklagten iranische Diplomaten.

«Unglücklicherweise haben einige Länder in der 5+1-Gruppe nun Extra-Forderungen und einen neuen Kurs eingeschlagen», sagte Sarif in der Nacht auf Freitag. In dieser Phase könne ein Wort mehr oder weniger das Endergebnis beeinflussen.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA soll die Vertragstreue des Iran überwachen, und im Zuge der Untersuchung von angeblichen früheren Atomwaffenprojekten auch Zugang zu Militäranlagen erhalten. Dies wiederum ist eine der roten Linien, die Hardliner im Iran nicht überschreiten wollen. «Das werden wir niemals erlauben», sagte etwa der Vizekommandeur der iranischen Streitkräfte, Massud Dschasajeri.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) reiste erneut zu den Gesprächen nach Wien, seine Amtskollegen aus Großbritannien und Frankreich sind ebenfalls vor Ort.