WTO: Durchbruch zu neuem Welthandelsabkommen rückt näher

Bei der Welthandelskonferenz auf Bali rückt nach tagelangem Tauziehen eine Kompromisslösung für das erste größere Abkommen zur Liberalisierung des globalen Handels näher.

WTO: Durchbruch zu neuem Welthandelsabkommen rückt näher
Edgar Su / Pool WTO: Durchbruch zu neuem Welthandelsabkommen rückt näher

Es bestehe die reale Chance, noch am Freitag eine Einigung zu erreichen, sagte der Stellvertretende Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Karl Brauner, der Nachrichtenagentur dpa.

Brauner sagte, dass es auf Bali «im Gegensatz zu früheren WTO-Ministerkonferenzen nicht um einen Süd-Nord-Konflikt geht». Vielmehr seien auch sehr viele der ärmsten Entwicklungsländer, vor allem in Afrika, an einem Abschluss interessiert. Zuvor hatten Unterhändler Indiens, der USA sowie der EU und weiterer Länder bis zum frühen Freitagmorgen (Ortszeit) mit WTO-Generaldirektor Roberto Roberto Azevêdo nach einer Lösung gesucht.

Das Haupthindernis für die Verabschiedung des sogenannten Bali-Pakets ist eine Forderung Indiens. Indien will eine unbefristete Ausnahmeregelung zur Überschreitung von WTO-Quoten bei der Subventionierung eines Programms zur Versorgung von 820 Millionen armen Menschen mit Reis und Getreide. Vor allem die USA wollen nur eine auf vier Jahre befristete Ausnahme zulassen. Diplomaten sagten, man suche hier eine Formulierung, die «vieldeutig genug ist, um für die USA ebenso wie für Indien akzeptabel zu sein».

Neben dem Abbau von Agrarsubventionen sieht das Bali-Paket Handelserleichterungen durch Vereinfachungen von Zollformalitäten sowie Unterstützungsmaßnahmen für die ärmsten Länder vor. Dazu gehören bessere Möglichkeiten für deren Exporte in die Industriestaaten sowie in Schwellenländer.