Zahl der Hartz-IV-Sanktionen gesunken

Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist rückläufig. In der ersten Jahreshälfte verhängte die Bundesagentur für Arbeit (BA) insgesamt 486 191 Sanktionen gegen Empfänger von Arbeitslosengeld II, etwa 35 000 weniger als im Vorjahreszeitraum.

Zahl der Hartz-IV-Sanktionen gesunken
Uwe Zucchi Zahl der Hartz-IV-Sanktionen gesunken

Diese Zahlen aus der «Bild»-Zeitung bestätigte eine BA-Sprecherin in Nürnberg. Danach wurde jedem betroffenen Hartz-IV-Empfänger im Durchschnitt die Leistung um 108,67 Euro gekürzt. Die Zahl der erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher liegt bei etwa 4,5 Millionen. Die Sanktionen werden in 70 Prozent der Fälle wegen «Meldeversäumnissen» verhängt, sagte die Sprecherin.

Sie widersprach der Darstellung, die BA dringe auf konsequentere Umsetzung von Strafen. «Wir dringen darauf, dass die Kollegen in den Jobcentern mit dem Instrument der Sanktion richtig und mit Augenmaß umgehen.» Es gehe darum, mit den Betroffenen «zusammenzuarbeiten und sie mitzunehmen». Das gelinge nur in einem partnerschaftlichen Vertrauensverhältnis. «Drohkulissen helfen uns nicht weiter.»

Laut einem Bericht der internen BA-Revision kam es in 200 überprüften Fällen zu elf Sanktionen - es hätte aber nach Ansicht der Kontrolleure 26 Strafen geben müssen. Die Prüfung und Verfolgung sei in diesen Fällen unzureichend gewesen, räumte die Sprecherin ein.