Özdemir: Lassen uns von Union nicht gegen SPD ausspielen

Die Grünen sind nach den Worten von Parteichef Cem Özdemir zu Sondierungsgesprächen mit der Union bereit, wollen sich jedoch nicht gegen die SPD ausspielen lassen.

Özdemir: Lassen uns von Union nicht gegen SPD ausspielen
Soeren Stache Özdemir: Lassen uns von Union nicht gegen SPD ausspielen

«Wenn die Union uns jetzt einlädt zu Gesprächen, gehen wir da brav hin.» Nicht einlassen werde man sich aber auf «Parallelgespräche (...) um die Preise zu drücken», sagte Özdemir am Montag nach der Sitzung des Bundesvorstandes in Berlin. «Wenn wir eingeladen werden, werden wir die Einladung auch annehmen.»

Aus Sicht von Özdemir hat es auf dem kleinen Parteitag am Wochenende den einhelligen Wunsch gegeben, die anstehenden Aufgaben zu bewältigen. Ziel sei, keine Politik zu machen, die Mittel und Ziele verwechsle. Der Grünen-Chef präzisierte mit Blick auf den Schuldenabbau: «Steuern sind kein Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck.»

Die Grünen seien im neuen Bundestag «die einzig verbliebene liberale Stimme, die Stimme der Bürgerrechte, der Selbstbestimmung», sagte Özdemir. Nach der Wahlniederlage werde man die Neuaufstellung in Partei und Fraktion nun zügig angehen. Die Neuwahl der Parteiführung steht beim Bundesparteitag Mitte Oktober in Berlin an.

Özdemir bestätigte, die Grünen-Spitze sei von Bundespräsident Joachim Gauck ebenfalls zu einem Gedankenaustausch über die Situation nach der Bundestagswahl eingeladen. Den Termin dafür wollte er jedoch nicht nennen.

Vor der Sitzung des Bundesvorstandes hatte die scheidende Vorsitzende Claudia Roth bekräftigt, ihre Partei sei zu Sondierungsgesprächen mit allen im Bundestag vertretenen Parteien bereit. «Das ist ein klarer Beschluss des Länderrates. Aber das ist nicht unsere Sache zu sagen: Bitte bitte, ladet uns ein.»

«Wir wollen seriös und ganz ernsthaft sondieren, wissend, dass die inhaltlichen Unterschiede massiv groß sind», sagte sie mit Blick auf mögliche Gespräche mit der Union als Gewinner der Bundestagswahl. «Bisher gab es keine Einladung, keine Angebote, keine Versuche, so ein Gespräch zustande zu bringen.»

Die Grünen ringen nach der Wahlniederlage um die personelle und inhaltliche Neuausrichtung der Partei.