Zehntausende demonstrieren vor Obama-Besuch gegen TTIP

Vor dem Besuch von US-Präsident Obama wollen heute in Hannover Zehntausende Menschen gegen das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP demonstrieren. Die Aktivisten für Umwelt- und Verbraucherschutz sowie Dritte-Welt-Organisationen erwarten bis zu 50 000 Teilnehmer.

Zehntausende demonstrieren vor Obama-Besuch gegen TTIP
Nigel Treblin Zehntausende demonstrieren vor Obama-Besuch gegen TTIP

Sie befürchten ein Absenken ökologischer und sozialer Standards in Europa und haben Sorge, dass Großkonzerne mit dem Abkommen noch mehr Macht erhalten.

Mit TTIP wollen die EU und die USA die größte Freihandelszone der Welt mit rund 800 Millionen Menschen schaffen. Obama wird am Sonntag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Eröffnung der Hannover Messe mit dem diesjährigen Partnerland USA erwartet.

Obama lobte Merkel für ihren Mut in der Flüchtlingskrise. «Sie hat wahre politische und moralische Führung gezeigt», sagte Obama im Interview mit «Bild». «Wir können nicht einfach unseren Mitmenschen die Tore verschließen, wenn sie in so großer Not sind. Das wäre ein Verrat an unseren Werten.»

Man habe einiges gemeinsam durchgemacht, sagte Obama. «Wenn es in den bilateralen Beziehungen einmal rumpelte, wie es unweigerlich mal zwischen zwei Ländern vorkommt, haben wir das partnerschaftlich gelöst, in gegenseitigem Respekt.» Es wird erwartet, dass Obama seinen Besuch bei der Hannover Messe dazu nutzen wird, um für das TTIP-Abkommen zu werben.

Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, Jürgen Hardt (CDU), betonte in der «Heilbronner Stimme» (Samstag), das Abkommen diene vor allem deutschen Interessen und deutschen Arbeitsplätzen. «Linken und amerikafeindlichen Gruppen» warf er vor, «eine unberechtigte Angst gegen das Abkommen» zu schüren.

Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström äußerte sich verwundert über die weit verbreiteten Zweifel in Deutschland. «Ehrlich gesagt finde ich es ein wenig seltsam, dass der größte Widerstand gegen das TTIP-Abkommen ausgerechnet aus Deutschland kommt, einem wirtschaftlich sehr erfolgreichen Staat», sagte die liberale schwedische Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «Es fällt mir nicht leicht, die Angst in Deutschland zu verstehen», fügte sie hinzu. Malmström führt auf der Seite der Europäer die transatlantischen Verhandlungen.

Ziel der Demonstranten in Hannover ist es unter anderem, die Aussichten auf eine schnelle Einigung auf das angestrebte Abkommen noch während Obamas Amtszeit bis Anfang 2017 zu schmälern. Allein 100 Busse sollen Teilnehmer des Protestmarsches nach Hannover bringen. Hinweise auf mögliche Gewalt gibt es bisher nicht.