Zähe Suche nach Übergangslösung mit dem Iran

In den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm wächst in Genf der Druck für eine Einigung.

Zähe Suche nach Übergangslösung mit dem Iran
Jean-Marc Ferre / United Nations Zähe Suche nach Übergangslösung mit dem Iran

Während ein Unterhändler Teherans am Samstagabend eine erneute Verlängerung des Treffens ins Spiel brachte, kündigte Washington an, US-Außenminister John Kerry und sein britischer Amtskollege William Hague würden am Sonntag in London zu politischen Gesprächen erwartet. Am vierten Tag der Verhandlungen versuchten Außenminister der fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschlands (5+1) verbliebene Differenzen zu überbrücken.

Genaue Details zu den Knackpunkten einer Übergangslösung blieben unklar. Nach Angaben aus Delegationskreisen soll der Iran zuletzt bei der Forderung nach einer Einstellung der Urananreicherung auf 20 Prozent und einem Baustopp des Schwerwasserreaktors in Arak kompromissbereit gewesen sein. Mit einer Zwischenlagerung des bereits auf 20 Prozent angereicherten Urans - einer Menge von etwa 196 Kilogramm - in einem Drittland und Einschränkungen bei der Urananreicherung auf fünf Prozent sei die iranische Führung nicht einverstanden.

Eine Einigung werde es nur geben, wenn diese lohnend sei, sagte der britische Außenminister Hague. «Wir sind nicht hier, weil die Dinge schon beendet sind, wir sind hier, weil die Dinge schwierig sind und schwierig bleiben», sagte Hague.

Aus der iranischen Delegation kamen nach der Kritik an als unverhältnismäßig bezeichneten Forderungen am Samstag aber optimistischere Töne. Die Differenzen würden allmählich verringert, sagte der iranische Außenminister und Delegationsleiter Mohammed Dschawad Sarif im iranischen Fernsehen. Staatspräsident Hassan Ruhani twitterte: «Ein Abkommen könnte Grundlage für eine langfristige Zusammenarbeit (mit dem Westen) werden und daher sowohl regionalen als auch internationalen Interessen dienen.»

Vertreter der 5+1-Gruppe verhandeln mit dem Iran über eine Übergangslösung, die nach Angaben aus Delegationen für sechs Monate gelten und ein erster Schritt sein soll. Der Iran soll dafür Teile seines Atomprogramms einstellen. Im Gegenzug soll es Lockerungen bei den schmerzlichen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran geben. Teheran pocht auf ein Recht auf ein ziviles Atomprogramm. Den Verdacht, der Iran wolle einen Bau von Atomwaffen vorbereiten, weist Teheran zurück.

Der amtierende Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte nach seiner Ankunft in Genf zu den Aussichten auf eine Einigung: «Es ist eine realistische Chance dafür da, aber es ist noch eine Menge Arbeit zu tun.»

«Die Geschichte des iranischen Atomprogramms in den vergangenen Jahren ist geprägt von Verschleierung, und sie richtet sich gegen internationale Vereinbarungen und Resolutionen», sagte Hague. «Deswegen ist es so wichtig, dass ein Übereinkommen sorgfältig ist, detailliert und umfassend, und dass es alle Aspekte des iranischen Atomprogramms abdeckt», betonte er.

In den Gesprächen gebe es noch «erhebliche Differenzen über die Verhältnismäßigkeit der Schritte», sagte Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Abend vor Journalisten in Genf. «Die Verhandlungen könnten in einen fünften Tag gehen, ausschließen kann ich das nicht.»

Bei einem Treffen der Außenminister mit der iranischen Delegation vor zwei Wochen in Genf schien eine Lösung bereits in greifbarer Nähe. Zu einem Durchbruch kam es aber nicht.