Zähe Suche nach Kompromiss im Atomstreit mit dem Iran

Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran haben die Beteiligten auch nach Ablauf der selbst gesetzten Frist nach einer Kompromissformel gesucht. Sowohl die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland als auch der Iran wollten ein Scheitern der Gespräche im schweizerischen Lausanne verhindern.

«Nichts ist ausgemacht, aber bei gutem Willen aller ist eine Einigung möglich», hieß es aus deutschen Delegationskreisen.

Irans Vize-Außenminister Abbas Araghchi sagte, am Ende könne eine gemeinsame Pressemittelung zu einer möglichen Grundsatzeinigung stehen. «In der würde dann mitgeteilt, dass Fortschritte und eine Einigung in Grundsatzfragen erzielt worden seien», sagte er. Die Details sollten dann bis Juli ausgehandelt werden.

Ursprünglich hatten sich beide Seiten bis Mitternacht des Vortages auf eine Grundsatzeinigung verständigen wollen. Ein umfassendes Abkommen sollte dann bis Ende Juni erzielt werden. Am Morgen verließen der russische Außenminister Sergej Lawrow und seine chinesischen und französischen Amtskollegen, Wang Yi und Laurent Fabius, den Verhandlungsort. Dies wurde als Zeichen gewertet, dass ein Durchbruch nicht unmittelbar bevorstand.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach vielleicht vielen Beteiligten an den Gesprächen aus dem Herzen, als sie in Berlin sagte: «Es ist jetzt viel Arbeit von allen Seiten in diese Verhandlungen gesteckt worden, seit vielen Jahren. Ich hoffe und wünsche mir, dass es heute zu einem Kompromiss kommt». Zugleich bekräftigte sie jedoch die Haltung des Westens, dass der Iran keinen Zugang zu einer atomaren Bewaffnung bekommen dürfe. «Ich glaube, man ist ein großes Stück des Weges gegangen», sagte sie. Die Gespräche seien aber erst beendet, wenn es in allen Fragen eine Einigung gebe.

In den Verhandlungen will der Westen Garantien dafür, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Teheran hat stets bestritten Atomwaffen anzustreben und fordert die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen. Damit verbunden sind zahlreiche technische Details von der Zahl iranischer Zentrifugen bis zur Frage, in welchem Zeitraum Sanktionen aufgehoben werden könnten. Die Erwartungen im Iran und im Westen sind hoch.

Wo genau es hakt, war unklar. Unterschiedlichen Angaben zufolge geht es um Fragen, wie lange und wie weitgehend der Iran sein Atomprogramm einschränken muss. Differenzen gab es auch bei der Frage, wann die gegen den Iran verhängten Sanktionen aufgehoben werden sollen. Araghchi sagte, eine Einigung im Atomstreit ohne eine zeitgleiche Aufhebung der Wirtschaftssanktionen sei unmöglich. Der Westen will die Sanktionen nur phasenweise abmildern.

Der Iran bestehe auch darauf, dass die Forschungsarbeiten in der Atomanlage Fordo fortgesetzt werden. Zudem müsse das Land das Recht haben, modernere und schnellere Zentrifugen für die Urananreicherung einzusetzen, sagte Araghchi. Der Westen lehnt dies ab, weil der Iran dann sehr viel schneller hochangereichertes Uran für Atomwaffen produzieren könne.