Zähes Ringen um Einigung im Atomstreit mit dem Iran

Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran geht auch nach Ablauf der selbst gesetzten Frist die Suche nach einer Kompromissformel weiter. Sowohl die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland als auch der Iran wollen ein Scheitern der Gespräche im schweizerischen Lausanne verhindern.

Zähes Ringen um Einigung im Atomstreit mit dem Iran
Laurent Gillieron Zähes Ringen um Einigung im Atomstreit mit dem Iran

Der französische Außenminister Laurent Fabius kehrte in der Nacht wieder nach Lausanne zurück. Er hatte den Verhandlungsort gestern verlassen, um an der Kabinettssitzung in Paris teilzunehmen. Dabei hatte er erklärt, er werde nach Lausanne zurückkehren, sobald dies «zweckdienlich» sei.

US-Außenminister John Kerry werde bis Donnerstagfrüh in Lausanne bleiben, teilte seine Sprecherin Marie Harf in Washington mit. Es gebe zwar Fortschritte, aber noch keine Einigung. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, erst Donnerstagfrüh werde man sehen, wie dann die Lage sei. 

Bereits seit Tagen verhandeln die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland in Lausanne mit dem Iran. Die selbst gesetzte Frist für einen Kompromiss in dem jahrelangen Streit war am Dienstag um Mitternacht abgelaufen. Mit der Verlängerung soll ein Scheitern der Gespräche verhindert werden.

In einem Rahmenabkommen sollen Schritte vereinbart werden, die dem Iran die zivile Nutzung der Atomkraft erlauben, den Weg zu einer Atombombe aber versperren. Dabei geht es auch um die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Teheran. Eine umfassende vertragliche Lösung soll bis Ende Juni stehen. 

Nach Einschätzung der USA liegt der Ausgang der Verhandlungen um das iranische Atomprogramm nun allein in den Händen Teherans. Die Islamische Republik müsse die von der internationalen Gemeinschaft geforderten Entscheidungen treffen, sagte US-Regierungssprecher Josh Earnest. Dem Land sei «jede Möglichkeit» gegeben worden, zu einem Abschluss zu kommen. «Wenn wir an diesem Punkt der Verhandlungen keine Einigung erzielen, würde die internationale Gemeinschaft den Iran verständlicherweise zur Verantwortung ziehen.»

Irans Vize-Außenminister Abbas Araghchi hatte zuvor gesagt, am Ende könne eine gemeinsame Pressemittelung zu einer möglichen Grundsatzeinigung stehen. «In der würde dann mitgeteilt, dass Fortschritte und eine Einigung in Grundsatzfragen erzielt worden seien», sagte er. Die Details sollten dann bis Juli ausgehandelt werden.

In den Verhandlungen will der Westen Garantien dafür, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Teheran hat stets bestritten, Atomwaffen anzustreben und fordert die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.