Zulassung neuer Züge soll schneller werden

Die Zulassung neuer Züge in Deutschland soll nach großen Problemen bei mehreren ICEs und Regionalbahnen schneller und effektiver werden.

Zulassung neuer Züge soll schneller werden
Bernd von Jutrczenka Zulassung neuer Züge soll schneller werden

Dafür sollen bestimmte Überwachungsaufgaben des Eisenbahn-Bundesamts künftig an Prüforganisationen wie Tüv oder Dekra übertragen werden können. Das sieht ein Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, mit dem sich das Kabinett am Mittwoch befasst. Für die abschließende Genehmigung zur Inbetriebnahme soll aber weiterhin die Behörde zuständig bleiben.

Wegen komplizierter Zulassungsverfahren und Technikproblemen der Hersteller musste beispielsweise die Bahn zuletzt mehrere Jahre auf eine zugesagte Auslieferung von Regionalzügen und ICE-Zügen warten. Hintergrund ist auch, dass Züge teils für den grenzüberschreitenden Verkehr bestellt werden. Dafür gelten spezielle Vorschriften.

Das geplante Gesetz soll nun die Rechtsgrundlage schaffen, damit private Sachverständige Vorgaben überwachen können - außer bei Zügen etwa auch bei Anlagen der Leit- und Sicherheitstechnik.

Um Verzögerungen zu vermeiden, sind bereits andere Regeln geändert worden. So ist inzwischen eine Zulassung von Zugserien möglich. Damit entfällt es, bei einer schon zugelassenen Serie auch noch jeden einzelnen Zug zulassen zu müssen.