Zweiter Anlauf zur Wahl eines neuen griechischen Staatspräsidenten

In Athen unternimmt das Parlament am Dienstag einen zweiten Anlauf zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten. Einziger Kandidat ist der konservative ehemalige EU-Kommissar Stavros Dimas (73).

Zweiter Anlauf zur Wahl eines neuen griechischen Staatspräsidenten
Orestis Panagiotou Zweiter Anlauf zur Wahl eines neuen griechischen Staatspräsidenten

Analysten gehen davon aus, dass auch dieser Wahlgang keinen Erfolg haben wird und dass eine entscheidende dritte Runde am 29. Dezember nötig wird. Kommt auch dann keine Mehrheit zustande, sind vorgezogene Wahlen vorgeschrieben. Eine erste Abstimmung war am 17. Dezember gescheitert.

Das Mandat des amtierenden Staatspräsidenten Karolos Papoulias läuft Anfang März aus. Der Staatspräsident hat in Griechenland nur repräsentative Aufgaben.

Die Abstimmung ist für 11.00 Uhr MEZ angesetzt. Auch diesmal sind - wie bei der ersten Runde - für die Wahl des Staatspräsidenten 200 Stimmen im Parlament mit seinen 300 Sitzen notwendig. Bei der ersten Runde hatten nur 160 Parlamentarier für Dimas gestimmt. Bei der dritten und letzten Abstimmung am 29. Dezember sind nur noch 180 Stimmen nötig.

Der Koalitionsregierung mit 155 Abgeordneten unter Regierungschef Antonis Samaras fehlen 25 Stimmen, um zumindest in der dritten Runde einen neuen Staatschef zu wählen und Neuwahlen abzuwenden. Samaras machte Kompromissvorschläge an die Opposition: Er stellte eine Regierungsumbildung in Aussicht, an der Personen, die «an die europäische Perspektive Griechenlands glauben», beteiligt würden. Von vorrangiger Bedeutung sei es aber, Neuwahlen abzuwenden, um einen schnellen Abschluss der Verhandlungen mit den Kreditgebern Griechenlands zu ermöglichen.

Drei Oppositionsparteien, darunter auch das Bündnis der radikalen Linken (Syriza), lehnten die Angebote von Samaras umgehend ab und forderten Neuwahlen. Umfragen zeigen, dass bei Neuwahlen die Koalitionsregierung unter Samaras abgewählt werden könnte. Demoskopen sehen als Sieger das Linksbündnis von Alexis Tsipras. Dieser lehnt die Spar- und Reformpolitik der Regierung und der Geldgeber ab.