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Verfahren gegen ehemaligen KZ-Sanitäter eingestellt

Der ehemalige KZ-Sanitäter Hubert Z. kann endgültig aufatmen: Das Landgericht Neubrandenburg hat das Ende des Verfahren gegen den 96-Jährigen verkündet.

Der Prozesses gegen den ehemaligen SS-Sanitäter Hubert Z. wurde eingestellt (Archivbild).
Bernd Wüstneck / dpa Der Prozesses gegen den ehemaligen SS-Sanitäter Hubert Z. wurde eingestellt (Archivbild).

Hubert Z. kann sich seit Dienstag als unschuldig fühlen. Das Landgericht Neubrandenburg hat entschieden, das Verfahren gegen den ehemaligen KZ-Sanitäter von Auschwitz einzustellen. Der Grund: Hubert Z. ist nicht mehr verhandlungsfähig. Er sei aufgrund einer Demenzerkrankung nicht mehr imstande, einer Hauptverhandlung zu folgen, erklärte ein Sprecher des Landgerichts. Somit sei er nicht in der Lage, die Bedeutung des Verfahrens und einzelner Verfahrensabschnitte zu erkennen und sich sachgerecht zu verteidigen.

Staatskasse kommt für Kosten auf

Die Entscheidung zur Einstellung des Verfahrens entspreche dem übereinstimmenden Antrag der Staatsanwaltschaft, der Verteidigung und auch der Nebenklage. Das Gutachten, das zum endgültigen Ende des Neubrandenburger Auschwitz-Verfahrens führte, wurde von zwei Psychiateren vorgelegt. Ein Gerontopsychiater, der sich mit älteren Menschen und deren psychischen Erkrankungen befasst, sowie ein forensischer Psychiaters, der auf psychiatrische Gutachten im Umfeld der Strafgerichtsbarkeit spezialisiert ist, sagte der Gerichtssprecher.

Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Angeklagten – also im Wesentlichen seine Anwaltskosten – trägt die Staatskasse.

Das Verfahren wurde von Anfang an von Auseinandersetzungen zwischen der Schwurgerichtskammer und der Verteidigung auf der einen sowie der Schweriner Staatsanwaltschaft und der Nebenklage andererseits überschattet. Nach mehreren Befangenheitsanträgen gegen die Kammer des Landgerichts wurden im Juni 2017 drei Richter wegen Befangenheit abgelehnt – ein einmaliger Vorgang in der bundesdeutschen Justizgeschichte.