Nach Gerichtsbeschluss großes Rätselraten:

Endet Mirows Ortsumgehung auf Abstellgleis?

Umgehungsstraße und kein Ende – in Mirow herrscht Rätselraten. Wann kommt endlich die entlastende Trasse? Die Verantwortlichen geben keine oder nur ausweichende Auskunft – die Bürger fühlen sich schlecht informiert. Ein Nervenspiel hat begonnen.

Zentimeterarbeit: In Mirow rollen die tonnenschweren Laster weiter durchs Zentrum. Keiner weiß, wann dieser unhaltbare Zustand der Vergangenheit angehört.
Marian Lopuszanski Zentimeterarbeit: In Mirow rollen die tonnenschweren Laster weiter durchs Zentrum. Keiner weiß, wann dieser unhaltbare Zustand der Vergangenheit angehört.

Wann und ob Mirows Umgehungsstraße gebaut werden kann, ist weiter unklar. Knapp einen Monat, nachdem das Oberverwaltungsgericht Greifswald der Klage einer Einwohnerin aus einem Nachbardorf aufschiebende Wirkung zugebilligt hat, ist weiter nicht einschätzbar, wie lange denn der Aufschub dauert. Im Landes-Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung in Schwerin weiß momentan niemand, wann und wie es mit Mirows Ortsumgehung weiter geht.

„Die Prüfung des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts dauert an“, teilte Ministeriumssprecherin Juliane Schultz lediglich mit. Mit der Begründung, es habe Fehler im Planfeststellungsverfahren gegeben, die Planungsbehörde habe die Öffentlichkeit nicht hinreichend informiert, hatte das Gericht in einem Eilverfahren die sogenannte aufschiebende Wirkung der Klage hergestellt. „Das bedeutet, dass nicht bereits vor Abschluss des Gerichtsverfahrens mit dem Bau der Straße begonnen werden darf“, erklärt Juliane Schultz.

Das Gericht habe Bedenken geäußert, ob die umweltfachlichen Prüfergebnisse hinreichend der Öffentlichkeit zur Verfügung standen. Außerdem habe das Gericht auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom Oktober 2015 hingewiesen, wonach die Rechte des Einzelnen betont werden.

„Diese Fragen zu bewerten, wird noch Zeit in Anspruch nehmen. Auch das verwaltungsgerichtliche Verfahren sei ein „nicht unerhebliches zeitliches Szenario“, so die Sprecherin. Im Klartext: Es wird also wohl noch lange dauern.

Die Bürgerinitiative Umgehungsstraße Mirow (BI) fühlt sich vom Ministerium und vom Gericht schlecht informiert und hat inzwischen Akteneinsicht in Schwerin beantragt. Eine verbindliche Antwort steht laut BI-Sprecher Marian Lopuszanski noch aus.