Schuldenfalle:

Feldberg gibt im nächsten Jahr zu viel Geld aus

Wird der Etat 2016 in der Feldberger Seenlandschaft wie vorgesehen umgesetzt, muss die Gemeinde am Ende des nächsten Jahres Kredite aufnehmen. Die neuen Schulden haben es in sich. Dafür sieht aber wenigstens der Abschluss vom aktuellen Haushaltsjahr besser als gedacht aus.

Licht und Schatten bei den Feldberger Finanzen: einerseits beendet die Gemeinde wohl mit einem Plus das aktuelle Haushaltsjahr, andererseits erwarten die Feldberger im kommenden ein dickes Minus.
Foto: Tobias Lemke Licht und Schatten bei den Feldberger Finanzen: einerseits beendet die Gemeinde wohl mit einem Plus das aktuelle Haushaltsjahr, andererseits erwarten die Feldberger im kommenden ein dickes Minus.

Unterm Schlussstrich steht im Feldberger Haushaltsplan für 2016 ein dickes Minus. Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft plant im nächsten Jahr ein Defizit in Höhe von fast 1,6 Millionen Euro. Um flüssig zu bleiben, muss ein Großteil des fehlenden Geldes über Kredite in die klamme Kasse gespült werden – sprich die Kommune wird voraussichtlich neue Schulden aufnehmen.

„Werden alle Maßnahmen so umgesetzt, wie sie im Plan stehen, sind die liquiden Mittel Ende 2016 aufgebraucht“, erklärt Feldbergs Kämmerer Stefan Dietrich. Dann werde auch das positive Ergebnis aus diesem Jahr das drohende Defizit nicht auffangen können. Anders als zunächst gedacht, gibt es 2015 nämlich einen Überschuss, welcher laut Dietrich mindestens 400 000 Euro betragen wird. Das hat zum einen mit leicht erhöhten Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu tun und zum anderen mit Investitionsvorhaben, die verschoben wurden.

Allen voran ist zum Beispiel dieBadeanstalt auf dem Amtswerder zu nennen, die nun mit veranschlagten 374 000 Euro auf der Investitionsliste fürs nächste Jahr steht. Doch selbst 2016 dürfte es fraglich sein, ob auf der Badewiese am Haussee wirklich gebaut wird. Weitere große Posten auf der Feldberger Vorhabenliste sind die Planungskosten für einen Parkplatzbau am Eingang zur Strelitzer Straße mit 239 000 Euro sowie die Erschließung des neuen Wohngebiets „Rosenberge West“ für 266 000 Euro. „Wobei wir bei dieser Maßnahme letztlich aber einen Überschuss erwarten, da es wieder Einnahmen durch die Grundstücksverkäufe geben wird“, erklärt Dietrich.

Aus den Fördertöpfen sprudelt es

Zudem soll Geld in die Sanierung von Heizungsleitungen in der Schule, in neue Straßen am Rosenberg und einen neuen Steg im Wiesenpark fließen. Auch bei den Bauarbeiten an den Ortsdurchfahrten von Fürstenhagen und Triepkendorf hat die Gemeinden ihren Anteil zu tragen. Die Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs für Lichtenberg taucht auf der Agenda auf, hängt derzeit aber noch von einer Fördermittelzusage ab. Für einen Großteil der Bauvorhaben kann die Gemeinde hingegen bereits mit Geld aus Fördertöpfen rechnen.

Ein dickes Minus steht in der Feldberger Rechnung. „Wir müssen an der Konsolidierung des Haushalts arbeiten“, sagt Dietrich. Der oberste Finanzplaner der Feldberger Seenlandschaft hofft zwar, dass sich die finanzielle Ausstattung der Gemeinden verbessern könnte. Darauf setzen sollte man aber nicht. Zumindest seien mit dem Auslaufen des Solidarpakts auf Bundesebene sowie der Neuregelung des Finanzausgleichsgesetzes im Land Veränderungen zu erwarten.  Der Feldberger Haushalt ist auf der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung beschlossen worden.

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