Rückschlag:

Mit der Umgehung wird‘s erst später was

Das Oberverwaltungsgericht Greifswald hat der Klage eine aufschiebende Wirkung zugebilligt. Nun wird es wohl ein Gerichtsverfahren geben. Wann, ist noch unklar.

Das Untere Schloss in Mirow. Die Einwohner hoffen auf mehr Ruhe im Ort. Sie setzen sich für eine Umgehung ein.
T.LEMKE Das Untere Schloss in Mirow. Die Einwohner hoffen auf mehr Ruhe im Ort. Sie setzen sich für eine Umgehung ein.

Herber Rückschlag für alle, die auf baldigen Baubeginn der Mirower Umgehungsstraße hoffen: Das Oberverwaltungsgericht Greifswald hat der Klage einer Einwohnerin aus einem Nachbardorf „aufschiebende Wirkung“ zugebilligt, wie ein Sprecher am Freitag sagte. Ursprünglich geplant war ein Baubeginn Ende 2015. Im November stand fest, dass dieser Termin aufgrund der Klage nicht zu halten ist. Nun hatten viele Beteiligte gehofft, dass der Bau im Frühjahr 2016 beginnen kann. Doch jetzt verzögert sich das Projekt voraussichtlich noch weiter.

Die Frau hatte geklagt, weil ein Teil ihres Grundstückes für die acht Kilometer lange Umgehungsstraße genutzt werden soll. Nach Ansicht des Gerichts soll es tatsächlich einen Fehler im Planfeststellungsverfahren gegeben haben. Die Planungsbehörde habe die Öffentlichkeit zu Beginn nicht hinreichend informiert. Nun werde es vermutlich ein Gerichtsverfahren geben. Wann, sei aber noch unklar. Das Infrastrukturministerium des Landes ist an einem baldigen Baubeginn interessiert. Die Rechtsauffassung des Oberverwaltungsgerichts hat das Ministerium vorerst „zur Kenntnis genommen“, teilte Sprecherin Juliane Schultz auf Nordkurier-Nachfrage mit. Ihre Behörde werde „die Gründe der Entscheidung zunächst auswerten und prüfen, wie unter Beachtung der vom Gericht aufgezeigten Maßstäbe Baurecht für die Ortsumfahrung geschaffen werden kann“. Wie lange dies dauert und wie das aussehen kann, werde die Prüfung ergeben. „Das Infrastrukturministerium bedauert die Verzögerung des Baustarts und wird sich weiter für den Bau der Ortsumfahrung einsetzen“, so Juliane Schultz. „Ich bin traurig und enttäuscht“, sagte Mirows Bürgermeister Karlo Schmettau (FDP). „Das ist nicht verhältnismäßig“, kritisierte er. „In jedem großen Planfeststellungsverfahren werden irgendwelche Fehler gemacht. Deswegen wird nicht gleich der ganze Bau gestoppt. Ich hoffe, dass wenigstens mit dem Teilabschnitt zügig begonnen werden kann, der die Klägerin nicht betrifft.“ Fassungslos zeigte sich auch Marian Lopuszanski, Sprecher der Bürgerinitiative Umgehungsstraße Mirow. „Ich kann nicht begreifen, wie eine einzelne Frau die Entwicklung einer ganzen Stadt blockieren kann.“

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