Klage gegen Bau-Pläne:

Neue Umgehung kommt nicht in Fahrt

Nicht jeder wünscht sich eine Umgehungsstraße für Mirow. Manche Einwohner sind sogar dagegen. Einer hat jetzt Klage eingereicht.Das könnte sämtliche Pläne über den Haufen werfen.

Kann es sein, dass die Umgehung für Mirow doch nicht gebaut werden kann. Eine Privatperson hat jetzt jedenfalls Klage eingereicht.
Daniel Reinhardt Kann es sein, dass die Umgehung für Mirow doch nicht gebaut werden kann. Eine Privatperson hat jetzt jedenfalls Klage eingereicht.

Enttäuschung macht sich in Mirow breit: Der erste Spatenstich für die neue Umgehungsstraße wird wohl nicht, wie geplant, in diesem Jahr erfolgen. Eine Privatperson hat beim Oberverwaltungsgericht Klage gegen den südlichen Bauabschnitt der Ortsumgehung eingereicht. Beklagte Behörde ist das Landesamt für Straßenbau und Verkehr in Rostock. Was die Klage für Folgen hat, ob möglicherweise die gesamte Umgehungsstraße auf der Kippe steht, vermag momentan niemand zu sagen. Mit einem verspäteten Baubeginn rechnen aber viele Beteiligte.

„Die Klage hat unserer Einschätzung nach aufschiebende Wirkung. Damit verzögert sich das gesamte Planungsverfahren auf unbestimmte Zeit“, sagt Juliane Schultz, Sprecherin des Landes-Ministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung in Schwerin. „Das Ministerium hat die Planung intensiv vorangetrieben. Was jetzt passiert, liegt nicht mehr in unserer Hand.“

Frist für die Stellungnahmen läuft jetzt

Statt des Infrastrukturministeriums ist jetzt das Oberverwaltungsgericht am Zug. Dort ist die Klage am 4. Juni eingegangen, wie Gerichtssprecherin Dorothea ter Veen bestätigt. Die Frist für Stellungnahmen laufe. Über Hintergründe und Auswirkungen der Klage lasse sich derzeit noch nichts zu sagen. Die Begründung der Anzeige könne noch nicht bekannt gegeben werden. Auch, ob das Gericht die Klage überhaupt annimmt, sei noch nicht einzuschätzen. „Wir können noch nicht sagen, wann und wie entschieden wird.“ Das beklagte Landesamt für Straßenbau und Verkehr wartet  ab. „Die Klage bedeutet, dass das Planfeststellungsverfahren zeitlich vermutlich nicht so umgesetzt werden kann, wie wir uns das vorgestellt hatten“, heißt es aus der Behörde. „Wie bei jedem anderen gerichtlichen Verfahren kann man vorher kaum abschätzen, was dabei herauskommt. Über die Länge der Zeitverzögerung lässt sich vorerst nur spekulieren, und das tun wir nicht.“

Optimistisch zeigt sich das Straßenbauamt Neustrelitz. Amtsleiter Jens Krage hofft, dass das Gericht die Klage gar nicht annimmt. „Das Bauvorhaben wurde sorgfältig vorbereitet. Es müsste eigentlich zu einer positiven Baurechtsentscheidung kommen“, so Straßenbauamts-Leiter Jens Krage. „Ohne Klage hätte der erste Spatenstich vermutlich im vierten Quartal dieses Jahres realisiert werden können. Wir sind weiter optimistisch, dass das gelingt.“ So sieht es auch Marian Lopuszanski, Sprecher der Bürgerinitiative Umgehungsstraße Mirow. „Die Klage bedeutet noch gar nichts. Es kann gut sein, dass sie abgewiesen wird und alles nach Plan verläuft.“