Kabinetts-Beschluss:

950 Bundeswehr-Soldaten sollen Schleuser im Mittelmeer jagen

Bisher stand die Flüchtlingsrettung im Mittelpunkt. Jetzt kommt der Kampf gegen Schleuserbanden hinzu. Die neue Obergrenze von 950 Soldaten übertrifft die des Afghanistan-Einsatzes von derzeit 850.

Deutsche Marine-Soldaten demonstrieren einen Einsatz gegen Schleuser auf einem Speedboot. Das Bundeskabinett hat die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes gegen Schleuser im Mittelmeer beschlossen.
Gero Breloer Deutsche Marine-Soldaten demonstrieren einen Einsatz gegen Schleuser auf einem Speedboot. Das Bundeskabinett hat die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes gegen Schleuser im Mittelmeer beschlossen.

Das Bundeskabinett hat die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes gegen Schleuser im Mittelmeer beschlossen. Bis zu 950 Soldaten sollen künftig Schiffe von Menschenschmugglerbanden stoppen und zerstören dürfen. Bisher ist die Militäroperation der Europäischen Union auf das Sammeln von Informationen und die Rettung von schiffbrüchigen Flüchtlingen begrenzt. Die Bundeswehr hat seit Anfang Mai bereits mehr als 7200 Menschen nach Italien gebracht.

Derzeit sind die Fregatte "Schleswig-Holstein" und das Versorgungsschiff "Werra" mit insgesamt 320 Soldaten im Mittelmeer unterwegs. Damit ist der Einsatz bereits der drittgrößte der Bundeswehr nach dem in Afghanistan und im Kosovo. Die neue Obergrenze von 950 Soldaten übertrifft sogar die des Afghanistan-Einsatzes von derzeit 850.

Der Bundestag muss dem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch noch zustimmen, eine Mehrheit gilt aber als sicher. Die Entscheidung wird Anfang Oktober erwartet. Bisher beteiligt sich die Bundeswehr ohne Mandat des Parlaments an der EU-Mission, weil bisher keine Gewaltanwendung vorgesehen war.

Nordkurier: Samsung Galaxy Tablet ohne Anzahlung