Keine Neuwahl von Parteivorstand:

AfD-Chefin Frauke Petry räumt Fehler ein

Monatelang machte die Partei vor allem mit internen Auseinandersetzungen Schlagzeilen. Nun will sich die AfD zusammenraufen. Einige heikle Themen kamen dennoch zur Sprache.

In der Partei tobt ein Richtungskampf, im Zentrum stehen die beiden Co-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen.
Bernd Von Jutrczenka In der Partei tobt ein Richtungskampf, im Zentrum stehen die beiden Co-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen.

Die zerstrittene AfD hat eine weitere Zuspitzung des internen Machtkampfs vermieden und sich gegen einen Sonderparteitag zur Neuwahl des Bundesvorstands entschieden. In Kassel beriet ein Parteikonvent am Sonntag rund elf Stunden lang hinter verschlossenen Türen. Die Entscheidung gegen einen Sonderparteitag sei mit großer Mehrheit gefallen, sagte der Vorsitzende des Konvents, Berenga Elsner, am Abend. Weitere Einzelheiten nannte er nicht. Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erfolgte der Beschluss mit 37 zu 11 Stimmen.

In der rechtspopulistischen Partei tobt seit Monaten ein Richtungs- und Machtkampf, in dessen Zentrum die zerstrittenen Co-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen stehen. Wäre es zu einem Sonderparteitag gekommen, hätte dies den Konflikt vor Beginn des Bundestagswahljahres angeheizt.

Mehrere Äußerungen bereut

Zuletzt hatten sich mehrere führende AfD-Politiker gegen die Absetzung des Vorstands gewandt. Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg sagte unmittelbar vor Beginn des Konvents, dieser werde dem Bundesvorstand „zu Recht Erklärungen abverlangen“. Zu dem Konvent kamen rund 50  Vertreter der Landesverbände und des Bundesvorstands. Kurz vor dem Treffen ging die Bundesvorsitzende Petry auf ihre Kritiker zu und räumte eigene Fehler ein.

Es gebe zwei Äußerungen von ihr aus den vergangenen zwölf Monaten, die sie „in dieser Form nicht wiederholen würde“, sagte Petry. Unter anderem tue ihr ein Kommentar zu einer Äußerung ihres Stellvertreters Alexander Gauland leid. Sie hatte damals dessen Aussage, die Flüchtlingskrise sei ein Geschenk des Himmels, in der „Bunten“ als „fatalen Satz“ kritisiert.

Spitzenkandidat nötig, ja oder nein?

Auch Petry sprach sich gegen einen Sonderparteitag mit Neuwahlen des Vorstandes aus. Kein vernünftiger Politiker sehne sich jetzt einen unnötigen Parteitag herbei. „Der Konvent hat aber die Aufgabe, eine verbindliche Regelung für die zukünftige Zusammenarbeit zu finden, die tragfähiger ist, als die bisherigen Lippenbekenntnisse.“

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland empfahl seiner Partei, keinen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017 aufzustellen. Das sei „nur nötig, wenn er auch als Kanzlerkandidat“ antrete. Die Partei habe viele Gesichter, die sie vorzeigen könne. Bei dem Führungsstreit in der Partei geht es gut ein Jahr vor der Bundestagswahl auch darum, wer die AfD in den Wahlkampf führt. Petry werden Ambitionen für die Spitzenkandidatur nachgesagt. Dagegen gibt es erheblichen Widerstand in der Partei.

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