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CDU wieder auf Merkel-Kurs

Nach monatelanger Krise hat Angela Merkel die CDU wieder im Griff. Eine überwältigende Mehrheit stimmte für eine gemeinsame Linie in der Flüchtlingspolitik.

Mit dem heutigen Abstimmungsergebnis kann die Kanzlerin höchst zufrieden sein.
Uwe Anspach Mit dem heutigen Abstimmungsergebnis kann die Kanzlerin höchst zufrieden sein.

Kanzlerin Angela Merkel kann sich nach erbittertem Streit über die Flüchtlingspolitik bei der weiteren Bewältigung der Krise auf breiten Rückhalt der CDU stützen. Trotz großen Unmuts an der Basis in den vergangenen Monaten stimmte der CDU-Parteitag in Karlsruhe am Montag mit überwältigender Mehrheit für eine gemeinsame Linie ohne Flüchtlings-Obergrenze. Merkel hatte die Partei zuvor in einer ungewohnt leidenschaftlichen Rede auf mehr Mut und Selbstbewusstsein in der Flüchtlingskrise eingeschworen.

Die am Vorabend von der Parteispitze als Kompromissvorschlag formulierte Karlsruher Erklärung zu Terror, Sicherheit, Flucht und Integration wurde von den etwa 1000 Delegierten bei nur zwei Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen angenommen. Das Papier macht sich für eine spürbare Verringerung des Zuzugs stark. Es wird auch auf eine mögliche Überforderung Deutschlands hingewiesen.