Schmähgedicht:

Merkel gibt Erklärung zu Affäre Böhmermann ab

Der Streit um das Schmähgedicht von Jan Böhmermann tobt seit Tagen. Nun will sich die Kanzlerin dazu äußern.

Steht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Satirestreit an der Seite des türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan?
Kay Nietfeld Steht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Satirestreit an der Seite des türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am Freitag um 13.00 Uhr im Kanzleramt eine Erklärung zur Affäre um den TV-Moderator Jan Böhmermann abgeben. Dies teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin mit. Zum Inhalt der Erklärung äußerte er sich nicht.

Böhmermann hatte Ende März in seiner satirischen TV-Show "Neo Magazin Royale" ein Gedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgetragen, das zahlreiche Formulierungen enthielt, die unter die Gürtellinie zielen. Dies sorgte in der Türkei für große Empörung. Die Bundesregierung muss nun entscheiden, ob sie einer Strafverfolgung Böhmermanns in Deutschland zustimmt oder nicht.

Grundlage für die Entscheidung ist Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs (StGB). Wer einen ausländischen Staatschef beleidigt, muss demnach mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe rechnen. Ist Verleumdung im Spiel, drohen sogar bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug.

Nordkurier digital: Jetzt 6 Wochen zum Sonderpreis testen!