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Wagt US-Präsident Obama einen Alleingang?

Das britische Parlament pfeift Pläne für einen Militärschlag gegen Syrien zurück. Die ehedem geschlossene Front des Westens gegen Assad scheint zu bröckeln.

Mit solchen Kampfjets könnten die USA gegen Syrien vorgehen.
SSgt Miguel Lara III Mit solchen Kampfjets könnten die USA gegen Syrien vorgehen.

„Das britische Parlament und die britische Bevölkerung wünschen keine militärische Aktion. Ich verstehe das und werde entsprechend vorgehen“, sagte Premierminister David Cameron nach dem Votum in der Nacht zum Freitag. Das Unterhaus in London hatte zuvor mit 285 zu 272 Stimmen eine Intervention abgelehnt. US-Präsident Barack Obama will sich trotz der Fußfesseln Camerons nicht von seinem Kurs abbringen lassen.

Zwei Drittel der Briten gegen ein Eingreifen

Cameron hatte sich nach dem Giftgaseinsatz mit Hunderten Toten in Syrien als einer der ersten internationalen Politiker für ein entschiedenes Vorgehen stark gemacht. Auf Druck der Labour-Opposition und auch aus den eigenen Reihen musste er aber die Abstimmungsvorlage deutlich abmildern. Diese erwähnte die Beteiligung an einem möglichen Militärschlag nur noch „grundsätzlich“, angestrebt wurde darin vor allem ein internationaler Konsens. Aber auch diese abgeschwächte Version trugen die Parlamentarier nicht mit.

Der britische Verteidigungsminister Philip Hammond sagte, es werde nun keine britischen militärischen Schritte gegen das Land geben. Aus einer Umfrage war zuvor hervorgegangen, dass fast zwei Drittel der Bevölkerung gegen ein Eingreifen der britischen Streitkräfte sind.

Alternativen-Suche auf allen diplomatischen Kanälen

Obama behielt sich trotz der Abkehr seines engsten Verbündeten eine Intervention vor: „Wie wir bereits sagten, wird Präsident Obamas Entscheidung von den besten Interessen der Vereinigten Staaten abhängen“, sagte die sicherheitspolitische Sprecherin des Weißen Hauses, Caitlin Hayden. „Er ist überzeugt, dass es für die USA um Kerninteressen geht und dass Länder, die internationale Normen verletzen, zur Verantwortung gezogen werden müssen.“ Es werde weiter Beratungen mit Großbritannien geben, fügte Hayden hinzu.

Die Weltgemeinschaft hatte zuvor auf allen diplomatischen Kanälen nach einer Alternative zum drohenden Militärschlag gesucht. Telefondrähte liefen heiß, um doch noch eine gemeinsame Linie im UN-Sicherheitsrat zu finden. Ein eilig einberufenes Treffen der fünf ständigen Ratsmitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich endete aber ohne Erklärung.

"Starke und ernsthafte Reaktion der USA"

Obama hatte am Mittwoch (Ortszeit) versichert, die Entscheidung über einen Einsatz sei noch nicht gefallen. Der US-Botschafter in Israel, Daniel Shapiro, präzisierte aber, Washington sei sich mit den Nato-Partnern und der Arabischen Liga einig, dass man gegen Syrien vorgehen müsse. Es werde eine „starke und ernsthafte Reaktion“ der USA geben.

Das syrische Regime weist die Giftgas-Vorwürfe vehement zurück. Assad kündigte im Staatsfernsehen an: „Syrien wird sich gegen jeden Angriff verteidigen.“