Der Uckermark-Kurier besucht den Bundestag in Berlin:

Ein Tag im Zentrum der Macht

Wollten Sie immer schon einmal wissen, was die Politiker im Bundestag den ganzen Tag tun? Der Uckermark Kurier wollte es genau wissen und hat einen Tag in Berlin verbracht, um dieser Frage auf den Grund zu gehen.

Das Reichstagsgebäude ist auf jeden Fall ein Blickfang.
Carsten Korfmacher Das Reichstagsgebäude ist auf jeden Fall ein Blickfang.

Überall Glas, überall grau. Männer in Anzügen fegen durch die hohe Halle, die einem modernen Flughafen ähnelt. Fernsehkameras, gehetzte Gespräche, Sicherheitspersonal. Wir befinden uns im Erdgeschoss des Paul-Löbe-Hauses, eines der Hauptgebäude des Deutschen Bundestages.

Der Bundestag ist der Gesetzgeber der Bundesrepublik Deutschland. Er besteht aus 631 Abgeordneten und ist das einzige politische Organ auf Bundesebene, das vom Volk gewählt wird. Die Hauptaufgabe der Abgeordneten besteht darin, die Regierung zu kontrollieren und politische Debatten auch vor Augen der Öffentlichkeit zu führen. Sie sind somit die Schnittstelle zwischen Volk und Bundesregierung.

Der gebürtige Prenzlauer Stefan Zierke ist Abgeordneter der SPD-Bundestagsfraktion und neben Jens Koeppen (CDU) der einzige Uckermärker im Bundestag. Zierke wurde bei der Bundestagswahl 2013 in den Bundestag gewählt. Er hat seinen Hauptwohnsitz in der Uckermark, doch in den Sitzungswochen lebt er in Berlin. Er hat sich eine Abgeordnetenwohnung in der Joachim-Karnatz-Allee in Tiergarten gemietet, in jenem Gebäude, das aufgrund seiner Erscheinung aus der Luft spöttisch als „die Bundesschlange“ bezeichnet wird. Bei schönem Wetter fährt er morgens mit dem Fahrrad zur Arbeit. Zierke begrüßt uns freundlich, als wir ihn in seinem Büro in der siebenten Etage des Paul-Löbe-Hauses treffen.

Ein Arbeitstag dauert nicht selten 14 Stunden

„Ein Tag wie heute ist typisch für eine Sitzungswoche“, berichtet der 44-Jährige. „Morgens finden Ausschusssitzungen und Expertengespräche statt. Nachmittags treffe ich mich mit Vertretern verschiedener Interessenverbände. Und abends informiere ich mich bei Podiumsdiskussionen oder anderen Veranstaltungen über Themen, die eine Rolle für meine Arbeit spielen.“ Ein Arbeitstag während einer Sitzungswoche dauere meistens von 8 bis 22 Uhr. Bisweilen fänden auch kurzfristig anberaumte Veranstaltungen statt, wie etwa eine Sonderfraktionssitzung zum Thema Griechenland.

Das Jahr eines Bundestagsabgeordneten besteht aus mindestens 20 dieser Sitzungswochen. Sie folgen immer einem ähnlichen Ablauf. Montag und Dienstag kommen die Fraktionen zusammen. Mittwochs tagen die Ausschüsse. Und am Donnerstag und Freitag finden die Plenarsitzungen statt, bei denen über Gesetzesentwürfe abgestimmt wird. Den Rest des Jahres verbringt ein Bundestagsabgeordneter in seinem Wahlkreis.

„Die Abgeordneten holen in der sitzungsfreien Zeit wichtige Informationen vor Ort ein“, erklärt Sebastian Schmidt, wissenschaftlicher Mitarbeiter von Stefan Zierke. „Diese bringen sie in den Sitzungswochen in die Ausschüsse und ins Plenum, also in die Gesetzgebung.“

Wer die Sitzung schwänzt, muss Strafgeld bezahlen

Bundestagsabgeordnete sind keine Angestellten. Daher bekommen sie kein Gehalt, sondern eine Aufwandsentschädigung, eine sogenannte Diät. Diese Entlohnung orientiert sich an dem Gehalt eines Richters am Obersten Gerichtshof und beträgt 9082 Euro im Monat. „Davon zahle ich aber auch die Miete und die Ausstattung der Wahlkreisbüros in der Uckermark, die Fahrten innerhalb des Wahlkreises, den Wahlkampf. Ach ja, und die Strafgelder.“ Stefan Zierke lacht, als er darauf zu sprechen kommt. Ein Abgeordneter zahlt ein Strafgeld, wenn er bestimmte Regeln bricht. Dazu gehören Verstöße gegen die Würde oder die Ordnung des Bundestages, zum Beispiel durch Störaktionen während der Sitzungen. Diese werden mit bis zu 2000 Euro Strafe geahndet. Doch auch das Fehlen bei Sitzungen mit namentlicher Anwesenheitspflicht zieht Strafgelder mit sich. So kostet eine versäumte Plenarsitzung 200 Euro. Die hat Zierke schon mehrere Male zahlen müssen. „Das passiert. Man ist im Stress, hetzt von einer Sitzung in die andere und vergisst sich einzutragen.“

Bevor wir den Bundestag verlassen, möchten wir noch wissen, warum Politiker so selten Klartext reden. „Ich denke nicht, dass das der Fall ist“, antwortet Stefan Zierke. „Selbstverständlich verlangt das digitale Zeitalter, dass wir alle vorsichtiger mit unseren Aussagen sind. Und die Probleme werden komplexer, sodass sie nicht immer einfache Lösungen haben. Doch das Wichtigste ist, dass ein Politiker klare Werte hat, für die er einsteht und die er auch ausdrückt.“

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