Streit um Gebühren:

Kostet Müllabfuhr zu viel?

Die Uckermärker sollen künftig mehr für die Entsorgung des Abfalls bezahlen als in den vergangenen Jahren. Ein CDU-Kreistagsabgeordneter schlägt Alarm. Aus seiner Sicht ist das verdächtig.

Die Abfallgebühren sollen im Vergleich zu den vergangenen beiden Jahren um rund 14  Prozent steigen.
Benjamin Vorhölter Die Abfallgebühren sollen im Vergleich zu den vergangenen beiden Jahren um rund 14  Prozent steigen.

Hans-Otto Gerlach schüttelte mit dem Kopf, als er einen genauen Blick auf die Gebührenkalkulation für die Abfallentsorgung für die kommenden zwei Jahre warf. Was der Kreistagsabgeordnete der CDU dort entdeckte, ist aus seiner Sicht verwunderlich. Im Vergleich zu den Abfallgebühren der vergangenen zwei Jahre würden die Kosten für die Müllentsorgung ab 2016 um zwölf Prozent nach oben klettern. Die Verbraucher würden aber mit einer Steigerung der Abfallgebühren um 14 Prozent belastet, berichtete Gerlach im Finanzausschuss des Landkreises Uckermark.

Erhöhung soll willkürlich festgelegt worden sein

Hans-Otto Gerlach rechnete vor. Nach der Kalkulation für die Jahre 2016/2017 müssten monatlich 2,31 Euro pro Person Grundgebühr in Rechnung gestellt werden, um die Kosten der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft (UDG) decken zu können. In der Grundgebühr enthalten sind Sperrmüllentsorgung, Wertstoffsammlung (Papier), Entsorgung illegaler Müllabfälle, Schadstoffmobileinsatz und Sonderabfallentsorgungen, die Entsorgung kompostierbarer Abfälle, die Betreibung von Annahmehöfen, Öffentlichkeitsarbeit und Verwaltungsaufgaben.

Allerdings soll die monatliche Grundgebühr auf zwei Euro pro Person festgelegt werden. Teile der Kosten, die in der Grundgebühr stecken, würden verschoben und in die Gebühr für das Einsammeln und Entsorgen des Mülls gesteckt. Das würde willkürlich festgesetzt, so Gerlach. Er habe jedoch nicht verstanden, warum letztendlich die Bürger mehr für die Abfallentsorgung bezahlen sollen als die eigentlichen Gesamtkosten, schilderte Hans-Otto Gerlach. 

Kostentreiber mit einkalkuliert

Dass die Teile der Kosten, die in der Grundgebühr stecken, auf die Leistungsgebühr verschoben wurden, sei zutreffend, sagte Bernd Brandenburg (SPD). Dass den Bürgern zu viel an Abfallgebühren zugemutet werde, sei nicht der Fall. „Die Verbraucher werden nicht mehr belastet“, sagte der Erste Beigeordnete der Kreisverwaltung. Nach seinen Berechnungen steigen die Kosten für die Abfallentsorgung deshalb an, weil in Zukunft mit Tarifsteigerungen beim Personal, höheren Ausgaben für Treibstoff sowie für Reparatur- und Unterhaltungsleistungen zu rechnen sei. Letztere seien in der weitläufigen Uckermark bei den bestehenden Straßenverhältnissen nicht zu unterschätzen, teilte Brandenburg in einer Antwort auf eine Anfrage zu den Kostensteigerungen bei den Abfallgebühren mit.

Weitere Kostentreiber sind die thermische Verwertung von Bioabfällen und das Einsammeln von Sperrmüll. Die Frage sei daher, ob alles in die Grundgebühr gepackt werden müsse. Sperrmüll könne auch derjenige bezahlen, der ihn produziere, schlug Hans-Otto Gerlach vor. Von dieser Idee hielt allerdings Uckermark-Landrat Dietmar Schulze (SPD) nichts. „Hier geht es um ein gewisses Solidaritätsprinzip.“ 

Nordkurier: Samsung Galaxy Tablet ohne Anzahlung