Streit um Karikatur:

Uckermärker AfD-Politiker Weiß freigesprochen

Laut Amtsgericht Prenzlau ist bei dem Post des Funktionärs auf Facebook kein antisemitischer Bezug erkennbar.

Jan-Ulrich Weiß ist Kreisvorsitzender der AfD in der Uckermark.
Sigrid Werner Jan-Ulrich Weiß ist Kreisvorsitzender der AfD in der Uckermark.

Der umstrittene uckermärkische AfD-Kreisvorsitzende Jan-Ulrich Weiß ist vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Die von ihm auf Facebook gepostete Karikatur habe keinen antisemitischen Bezug, urteilte das Amtsgericht Prenzlau am Mittwoch. Verteidiger Volker Heinz sagte danach: „Wir haben dieses Urteil erwartet. Zum einen ist das Bild nicht eindeutig gegen eine religiöse Gruppe gerichtet. Zum anderen war meinem Mandanten nicht bewusst, dass er die Karikatur öffentlich macht.“ Die Staatsanwaltschaft hatte auf eine Geldstrafe von 5000 Euro für Weiß plädiert.

Weiß erwarte jetzt eine Entschuldigung von AfD-Landeschef Alexander Gauland, denn wie die Anklage hatte der Parteivorstand die Karikatur als antisemitisch gewertet. Ein von Landeschef Alexander Gauland betriebenes Verfahren zum Parteiausschluss von Weiß scheiterte jedoch im vergangenen September vor dem Bundesschiedsgericht der AfD.

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