Babyserie:

Teil 3: Schwangere sind auf Arbeit besonders geschützt

Sobald Frauen schwanger sind, stehen sie auf Arbeit unter besonderem Schutz. Das soll sie und das ungeborene Baby vor unnötigen Gefahren sowie dem Verlust des Arbeitsplatzes bewahren. Geregelt sind die Vorschriften im sogenannten Mutterschutzgesetz. Für wen gilt das Mutterschutzgesetz? Es gilt für Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Dazu zählen auch Teilzeitbeschäftigte, Heimarbeiterinnen, geringfügig Beschäftigte und Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst. Auch Auszubildende sind geschützt, wenn ihr Ausbildungsverhältnis auf einem Arbeitsvertrag beruht. Für Beamtinnen und Soldatinnen gelten besondere Regelungen. Das Gesetz gilt unter anderem nicht für Selbstständige und Hausfrauen.

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dpa

 Wie muss der Arbeitgeber Schwangere schützen?
Um die Gesundheit der werdenden Mutter und ihres ungeborenen Kindes zu schützen, hat der Gesetzgeber verschiedene so genannte generelle Beschäftigungsverbote ausgesprochen. So dürfen Schwangere unter anderem nicht schädlichen Einwirkungen von Nässe, Kälte, Hitze, Staub, Lärm oder Dämpfen ausgesetzt werden. Verboten sind auch Arbeiten, bei denen sie sich häufig strecken, bücken oder hocken oder bei denen sie regelmäßig mehr als fünf Kilogramm tragen müssen. Ebenfalls tabu für werdende und stillende Mütter sind Nachtarbeit zwischen 20 und 6 Uhr, Sonn- und Feiertagsarbeit, Akkord- und Fließbandarbeit mit einem vorgeschriebenen Arbeitstempo. Sie dürfen außerdem nicht mehr als 8,5 Stunden täglich oder 90 Stunden pro Doppelwoche arbeiten. Die Fahrzeit zwischen Wohnung und Arbeitsstelle zählt dabei aber nicht zur Arbeitszeit.  Nach Ablauf des fünften Schwangerschaftsmonats dürfen sie auch nicht mehr als vier Stunden täglich stehen.

„Die Verantwortung für den Schutz werdender Mütter und das ungeborene Kind bei der Arbeit trägt der Arbeitgeber. Er ist verpflichtet, den Arbeitsplatz so einzurichten, dass eine werdende oder stillende Mutter ausreichend vor Gefahren geschützt ist“, sagt Dorit Karsten vom Landesamt für Gesundheit und Soziales. „Kann er die Einhaltung der generellen Beschäftigungsverbote nicht sicherstellen und auch keinen anderen mutterschutzgerechten Arbeitsplatz einrichten, so muss die werdende Mutter unter Zahlung des Arbeitsentgeltes freigestellt werden.“

Gibt es auch Ausnahmen von den Schutzvorschriften?
Ja. In der Gastronomie, in Krankenhäusern, Hotels und Heimen beispielsweise dürfen Schwangere in den ersten vier Monaten bis 22 Uhr beschäftigt werden. In der Landwirtschaft darf der Tag für sie ab fünf Uhr beginnen. Bei Musik- und Theateraufführungen dürfen sie bis 23 Uhr auf der Bühne stehen. Nach dem vierten Monat gilt auch für diese Berufszweige ein Nachtarbeitsverbot von 20 bis 6 Uhr.

Was sind individuelle Beschäftigungsverbote?
Das sind Verbote, die der Frauenarzt im Einzelfall ausspricht, weil es die gesundheitliche Situation der werdenden Mutter erfordert. Der Arzt kann anordnen, dass die Schwangere beispielsweise nur noch vier Stunden am Tag oder gar nicht mehr arbeiten gehen darf, um ihre Gesundheit und das Leben des ungeborenen Kindes nicht zu gefährden. Solche individuellen Verbote sind für einen gewissen Zeitraum auch nach der Geburt möglich, wenn die Frau schnell wieder arbeiten gehen möchte, aber noch nicht voll leistungsfähig ist.

Mindern Beschäftigungsverbote das Einkommen?
Nein. Betroffenen Arbeitnehmerinnen dürfen keine finanziellen Nachteile entstehen. Im Falle von Beschäftigungsverboten erhalten sie Mutterschutzlohn. „Berechnungsgrundlage ist der Durchschnittsverdienst der letzten drei Monate oder 13 Wochen vor Beginn des Monats, in dem die Schwangerschaft eingetreten ist“, sagt Dorit Karsten. Auch Zuschläge, die beispielsweise durch Nachtarbeit entstehen würden, entfallen nicht. „Alle regelmäßigen Zuschläge fließen in die Berechnung des Mutterschutzlohnes ein.“
Anspruch auf Mutterschutzlohn hat die Schwangere aber nur, wenn sie wegen eines  Beschäftigungsverbotes nicht arbeiten kann. Wird sie krank, und sei es auch  infolge der Schwangerschaft, erhält sie eine  Entgeltfortzahlung. Die endet jedoch nach sechs Wochen und dann gibt es Krankengeld, das nicht in die Berechnung von Elterngeld einfließt. Der Mutterschutzlohn hingegen wirkt sich nicht nachteilig auf das Elterngeld aus.

Darf Schwangeren  gekündigt werden?
Werdende und frisch gebackene Mütter unterliegen einem besonderen Kündigungsschutz. Er beginnt mit der Schwangerschaft und endet vier Monate nach der Entbindung – sofern die Mutter danach nicht in Elternzeit geht. Es gibt jedoch wenige Ausnahmen davon, zum Beispiel bei einer Insolvenz oder wenn der Betrieb teilweise stillgelegt wird und die Schwangere nicht auf einen anderen Arbeitsplatz umgesetzt werden kann. Auch wenn die werdende Mutter grobe Pflichten verletzt, kann ihr im Einzelfall gekündigt werden.  In all diesen Fällen bedarf es aber der Zustimmung der Aufsichtsbehörde für Arbeitsschutz.
Wenn der Arbeitgeber zum Zeitpunkt einer Kündigung nichts von der Schwangerschaft wusste, muss die Schwangere dies innerhalb von zwei Wochen nachholen, damit das Verbot trotzdem gilt. Bemerkt sie selbst die Schwangerschaft erst danach, hat sie die Frist unverschuldet verstreichen lassen und das Kündigungsverbot gilt für sie auch nach den zwei Wochen noch. Ausschlaggebend ist, dass die Schwangerschaft zum Zeitpunkt der Kündigung aber bereits bestand. Wer nach einer Kündigung schwanger wird, für den gilt das Kündigungsverbot nicht.
Schwangere selbst sind nicht an das Kündigungsverbot gebunden.

Ab wann dürfen Schwangere regulär zu Hause bleiben?
Die Schutzfrist beginnt sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin.  Es steht der Schwangeren jedoch frei, auch in diesem Zeitraum weiterzuarbeiten. Sie kann diese Bereitschaft jederzeit wieder rückgängig machen.

Wie lange gilt die Schutzfrist nach der Entbindung?
Sie  endet acht Wochen nach der Geburt, bei Mehrlings- oder Frühgeburten nach zwölf Wochen. Wird der errechnete Geburtstermin überschritten, ändert das nichts an der Dauer der Schutzfrist. Kommt das Baby ein paar Tage früher auf die Welt, verlängert sie sich hingegen um den Zeitraum, der vor der Geburt nicht in Anspruch genommen wurde. Anders als vor der Entbindung gilt für Mütter während dieser Schutzfrist ein absolutes Beschäftigungsverbot. Sie dürfen dann nicht arbeiten – auch wenn sie selbst dazu bereit wären.

Darf man noch am Bildschirm arbeiten?
Laut Bundesfamilienministerium gibt es keinen Zusammenhang zwischen Gesundheitsstörungen und den elektrischen oder magnetischen Feldern von Bildschirmen. Deshalb gibt es in Bezug auf Bildschirmarbeit auch  kein generelles Beschäftigungsverbot.

Wann verkündet man dem Chef am besten die frohe Botschaft?
Dafür gibt es keinen gesetzlich festgelegten Zeitpunkt. Frauenärzte empfehlen zumeist, die Neuigkeiten bis zum Ende der 12. Woche für sich zu behalten, da in dieser Zeit die Wahrscheinlichkeit einer Fehlgeburt höher ist. Andererseits kann der Arbeitgeber die Vorschriften zum Mutterschutz nur einhalten, wenn er von der Schwangerschaft weiß.

Mindern Beschäftigungsverbote den Anspruch auf Urlaub?
Die Fehlzeiten gelten als Beschäftigungszeiten, deshalb entstehen trotzdem Urlaubsansprüche. Gleiches gilt für die sechswöchige Schutzfrist vor der Geburt und die acht bzw. zwölf Wochen danach.

Müssen Schwangere frei bekommen für Arztbesuche?
Jede Schwangere hat  einen gesetzlichen Anspruch auf ausreichende medizinische Untersuchung.  Ihr Arbeitgeber muss ihr deshalb für diese Zeit frei geben, wenn die Termine nur während der Arbeitszeit möglich sind.  Ihr darf dadurch auch kein Verdienstausfall entstehen.

Wie wirkt sich der Mutterschutz auf befristete Verträge aus?
So lange das befristete Arbeitsverhältnis besteht, gilt für sie auch das Mutterschutzgesetz. Befristete Arbeitsverträge verlängern sich jedoch nicht automatisch durch die Schwangerschaft. „Falls jedoch der Arbeitgeber alle gleich liegenden befristeten Arbeitsverhältnisse verlängert und sich nur der werdenden Mutter gegenüber auf den Fristablauf beruft, kann das eine unmittelbare Diskriminierung der werdenden Mutter und damit unzulässig sein“, heißt es beim Bundesfamilienministerium.
 

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