Babyserie:

Teil 5: Elterngeld und Elternzeit

Vor dem ersten Kind kennen viele Paare das Elterngeld vom Hörensagen. Doch wann, wo und wie die staatliche Leistung beantragt werden muss, ist ihnen oft nicht bekannt. Ähnlich geht es vielen mit der Elternzeit. Um beides optimal zu nutzen, sollte man sich frühzeitig informieren.

Säugling
Tim Brakemeier

Wer erhält Elterngeld?
Anspruch auf die finanzielle Unterstützung vom Staat haben Arbeitnehmer, Beamte, Selbstständige, Erwerbslose und Hausfrauen bzw. -männner. Sie müssen mit ihrem Kind in einem Haushalt leben, einen Wohnsitz in Deutschland haben oder sich gewöhnlich hier aufhalten, ihr Kind selbst betreuen bzw. erziehen und sie dürfen nicht mehr als 30 Stunden in der Woche arbeiten. Studenten und Auszubildende erhalten ebenfalls Elterngeld. Bei ihnen kommt es dabei nicht auf die Anzahl der gearbeiteten Wochenstunden an. Auch Ausländer erhalten unter bestimmten Bedingungen Elterngeld.

Wie hoch ist der monatliche Betrag?
Für den Anspruch auf die staatliche Leistung  ist es unerheblich, ob man vor der Geburt berufstätig war oder nicht.  Für die Höhe der monatlichen Beträge dagegen nicht. Nichterwerbstätige erhalten mindestens 300 Euro im Monat. Bei Erwerbstätigen, die nach der Geburt zu Hause bleiben,  orientiert sich das Elterngeld am bereinigten Nettoeinkommen. Dazu werden vom Bruttoeinkommen Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag, Kirchensteuer, Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung und gegebenenfalls gezahlte Beiträge  zur Arbeitsförderung abgezogen – ebenso wie ein monatlicher Werbungskosten-Pauschbetrag von 83,33  Euro. Das daraus entstehende Nettoeinkommen bestimmt die Höhe des Elterngeldes. Wer vor der Geburt zwischen 1000 und 1200 Euro verdient hat, erhält 67 Prozent davon als Elterngeld. Für Beträge darüber sinkt der Prozentsatz um 0,1 Prozentpunkt für je zwei Euro, die das Einkommen über 1200 Euro liegt, auf bis zu 65 Prozent. Daraus folgt: ab 1240 Euro netto gibt es nur 65 Prozent. Höchstens werden jedoch 1800 Euro gezahlt.

Geringerverdiener werden zusätzlich unterstützt. Für je zwei Euro, die das Nettoeinkommen vor der Geburt unter 1000 Euro lag, erhöht sich die 67-Prozent-Grenze um 0,1 Prozentpunkte auf maximal 100 Prozent.

Wer nach der Geburt Teilzeit arbeitet, muss sich diesen Verdienst auf das Elterngeld anrechnen lassen. Grundlage für den Elterngeldbetrag ist dann die  Differenz zwischen dem monatlichen Nettoinkommen vor und nach der Geburt – wenngleich beim Einkommen vor der Geburt maximal 2700 Euro netto berücksichtig werden. Wer Elterngeld bezieht, muss sämtliche Hinzuverdienste und deren Änderungen  der Elterngeldstelle mitteilen. Denn es gibt diesbezüglich keinen Hinzuverdienst, der anrechnungsfrei ist. „Nur gewisse steuerfreie Anteile werden nicht angerechnet“, sagt Kerstin Plundrich vom Landesamt für Gesundheit und Soziales in MV. Das gilt auch für Minijobs.

Wie wird das Elterngeld bei Selbstständigen berechnet?
Bei ihnen ist für die Berechnung des Elterngeldes der Gewinn nach Abzug der darauf entfallenden Steuern maßgeblich. Grundlage ist der letzte abgeschlossene Veranlagungszeitraum und der dazu ergangene Steuerbescheid. Wenn eine Frau beispielsweise im Dezember 2012 ein Kind bekommt, bezieht sich ihr aktueller Steuerbescheid auf 2011. Für die Elterngeldberechnung bleibt dann in der Regel unberücksichtigt, ob sie 2012 deutlich mehr oder weniger Gewinn gemacht hat. Liegt der entsprechende Steuerbescheid noch nicht vor, wird das Elterngeld zum Beispiel aufgrund vorangegangener Bescheide oder glaubhaft gemachter Angaben bezüglich des zu erwartenden Gewinns vorläufig berechnet und der eigentlich erforderliche Steuerbescheid nachgereicht. Dann kann es unter Umständen auch passieren, dass zu viel gezahltes Elterngeld zurückgezahlt werden muss. Auch bei Selbstständigen gilt: Jeder Gewinn während des Bezugs von Elterngeld wird auf dieses angerechnet.

Was wird für die Berechnung nicht berücksichtigt?
Einmalzahlungen wie Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld oder Leistungsprämien bleiben im Allgemeinen unberücksichtigt, ebenso wie steuerfreie Zulagen aus beispielsweise Schicht-, Feiertags- oder Nachtdiensten. 

Auch Zeiträume, in denen Arbeitlosengeld oder Krankengeld gezahlt wurden, werden bei der Ermittlung des Einkommens mit null angesetzt. Ausnahme: Ist die Krankheit schwangerschaftsbedingt, werden die Monate, in denen Krankengeld gezahlt wurde, ausgeklammert. Stattdessen wird dann das Einkommen aus den davor liegenden Kalendermonaten zugrunde gelegt.

Stipendien, Gründungszuschüsse, Kurzarbeitergeld, Bafög, Renten oder Arbeitslosengeld  II bleiben ebenfalls unberücksichtigt, werden also mit null angesetzt.

Wie stehen Elterngeld und Arbeitslosengeld II zueinander?
Ja, bei Langzeitarbeitslosen wird das Elterngeld vollständig als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet. Das gilt auch für Sozialhilfeempfänger. Eine Ausnahme gilt für hilfebedürftige Mütter oder Väter, die vor der Geburt  ihres Kindes erwerbstätig waren: Sie erhalten einen Elterngeldfreibetrag von bis zu 300 Euro. Wer Wohngeld oder Bafög bekommt, muss Elterngeld erst über einem Monatsbetrag von 300 Euro anrechnen lassen.

Wie lange wird Elterngeld gezahlt?
Der Anspruch beträgt maximal zwölf Monate, wenn nur ein Elternteil die staatliche Leistung in Anspruch nehmen möchte. Entscheidet sich auch der andere Elternteil, mindestens zwei Monate beruflich kürzer zu treten und Elterngeld zu beantragen, erhöht sich der Anspruch um zwei so genannte „Partnermonate“.   Alleinerziehende haben unter bestimmten Voraussetzungen ebenfalls Anspruch auf 14 Monate: Das Sorgerecht darf nur dieser Person zustehen, das Kind lebt ausschließlich bei ihr und das Einkommen wird durch die Babypause gemindert. Leben die Eltern ohne gemeinsames Sorgerecht zusammen, bleibt es bei 12 Monaten, sofern der Partner keine Partnermonate beantragt.

Grundsätzlich gilt: Der Anspruch auf Elterngeld beginnt mit der Geburt des Kindes. Es ist also nicht möglich, einen Teil davon aufzuheben, um beispielsweise bei Schuleintritt des Kindes nochmal eine bezahlte Auszeit zu nehmen.

Wie können die Partnermonate verteilt werden?
Hier sind die Eltern relativ frei in ihrer Entscheidung. So kann zum Beispiel die Mutter bis zum 12. Lebensmonat des Kindes Elterngeld beziehen, der Partner die beiden Monate danach. Beide könnten es auch in den ersten sieben Monaten –  gegebenenfalls unter Abzug der Zeit des Mutterschaftsgeldes – gleichzeitig erhalten. Eine andere Option wäre, die Mutter bleibt bis zum 8. Lebensmonat zu Hause, der Vater das halbe Jahr danach. Wichtig: Der Partner muss mindestens zwei Monate beruflich kürzer treten. Und: Das Elterngeld wird  bei Müttern mit  dem Mutterschaftsgeld nach der Geburt verrechnet. Mütter, die also beispielsweise ein Jahr bezahlt zu Hause bleiben wollen, erhalten de facto nur 10 Monate Elterngeld.

Wie wird das Elterngeld beantragt?
Beantragt werden kann es, sobald der Nachwuchs auf der Welt ist. Die Beträge werden ab Antragstellung  maximal für drei Lebensmonate rückwirkend gezahlt. Jedes Elternteil, das Elterngeld beziehen möchte, muss einen eigenen Antrag stellen. Wenn sich Familien noch nicht sicher sind, ob sie die Partnermonate in Anspruch nehmen wollen, kann ein Elternteil seinen Antrag auch später stellen. Vordrucke gibt es unter anderem bei den Elterngeldstellen, bei vielen Krankenkassen und Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen.

Wie wirken sich Mehrlingsgeburten aus?
Eltern, die Mehrlinge bekommen, erhalten den Elterngeldbetrag, den sie für ein Kind erhalten hätten, nach derzeitiger Rechtsprechung nicht mehrfach ausgezahlt. Das errechnete Elterngeld erhöht sich lediglich für jedes zweite und weitere Mehrlingskind um je 300 Euro.

Kann der Auszahlungszeitraum verlängert werden?
In vielen Familien möchten Väter oder Mütter gern länger als ein Jahr zu Hause bleiben. Sie können den Zeitraum, in dem Elterngeld gezahlt wird, deshalb über die 12 bzw. 14 Monate hinaus auf bis zu 24 respektive 28 Monate dehnen.   Die ihnen zustehende Gesamtsumme bleibt dabei gleich. Man würde dann beispielsweise zwei Jahre lang die halben Monatsbeträge bekommen.

Muss man auf das Elterngeld Steuern zahlen?
Das Elterngeld wird steuerfrei ausgezahlt. Es unterliegt jedoch dem Progressionsvorbehalt. Das bedeutet, dass es sich auf den Steuersatz für übrige Einkünfte wie Arbeitslohn auswirkt. Es wird zunächst zum sonstigen Einkommen dazugerechnet. Dann wird der Steuersatz ermittelt. Anschließend wird das Elterngeld wieder abgezogen und für das restliche Einkommen der erhöhte Steuersatz angewendet. So kann unter Umständen ein steuerlicher Nachzahlungsbetrag entstehen. Wichtig: Wer Elterngeld bezieht, muss für das betreffende Jahr eine Einkommensteuererklärung einreichen.

Erhalten auch Spitzenverdiener Elterngeld?
Betrug das zu versteuernde Einkommen im Kalenderjahr vor der Geburt gemeinsam mehr als 500 000 Euro, haben Eltern keinen Anspruch auf Elterngeld. Bei Alleinerziehenden liegt diese Grenze bei 250 000 Euro.

Wer arbeitet, hat ein Recht auf Elternzeit
Mit der Elternzeit gibt der Gesetzgeber Eltern die Möglichkeit, ihre Arbeit befristet Zeit ruhen zu lassen.

Der Anspruch
Elternzeit steht Müttern und Vätern zu, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, mit dem Kind im selben Haushalt leben, es überwiegend selbst erziehen und während der Elternzeit nicht mehr als 30 Stunden arbeiten. Ein Recht auf Elternzeit besteht auch bei befristeten Verträgen, Teilzeit und geringfügigen Beschäftigungen. Anspruch haben auch Auszubildende, Umschüler, Heimarbeiter sowie Eltern, deren minderjährigen Kinder Nachwuchs bekommen haben.

Die Dauer
Einen Anspruch auf Elternzeit haben Mütter und Väter bis zum vollendeten dritten Lebensjahr. Bei Mehrlingen besteht Anspruch auf Elternzeit für jedes Kind. Arbeitnehmer können diesen Antrag auch nicht ablehnen. Wenn der Arbeitgeber zustimmt, können bis zu zwölf Monate der Elternzeit aufgespart und bis zur Vollendung des achten Lebensjahres genommen werden. Wechseln Eltern zwischendurch den Arbeitgeber, so ist dieser nicht an die Zustimmung des ehemaligen Chefs gebunden.

Der Antrag
Die Elternzeit muss spätestens sieben Wochen vor ihrem Beginn schriftlich beim Arbeitgeber beantragt werden und sollte enthalten, von wann bis wann Elternzeit genommen wird und ob man parallel in Teilzeit arbeiten möchte. Bei der Mutter wird die Mutterschutzfrist auf die Elternzeit angerechnet. Sie müsste ihren Antrag also spätestens eine Woche nach der Geburt einreichen. Wollen Väter unmittelbar nach der Geburt Elternzeit nehmen, muss der Antrag sieben Wochen vor dem errechneten Termin abgegeben werden. Ihnen empfiehlt das Bundesfamilienministerium, als Beginn „ab Geburt“ anzugeben. Einen Vordruck – etwa wie beim Elterngeld – gibt es dafür nicht.
Mit dem Antrag legt man sich verbindlich fest, für welche Zeiträume Elternzeit genommen wird. Eine Verlängerung oder vorzeitige Beendigung ist danach nur mit Zustimmung des Arbeitgebers möglich. Wichtig : Befristete Verträge verlängern sich durch die Elternzeit nicht.

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