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Rösler: Sichere Jobs und höhere Löhne

VonTim BrauneVon der trüben Stimmung vieler Firmen lässt sich der Wirtschaftsminister nicht beirren: Fünf Monate vor der Wahl verspricht Rösler einen ...

Nach dem Konjunkturwinter gehe es in Deutschland wieder vorwärts, ist sich Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sicher.  FOTO: Oliver Berg

VonTim Braune

Von der trüben Stimmung vieler Firmen lässt sich der Wirtschaftsminister nicht beirren: Fünf Monate vor der Wahl verspricht Rösler einen Aufschwung.

Berlin.Die Deutschen haben nach Einschätzung der Bundesregierung trotz des mäßigen Wachstums dauerhaft mehr Geld in der Tasche. Weil die Bürger damit stärker konsumieren könnten, komme auch die Wirtschaft schneller aus der Talsohle heraus. Das sei wichtig für Europa. „Deutschland wird auch in diesem Jahr eine Erfolgsgeschichte und ein Stabilitätsanker in Europa bleiben“, sagte Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bei der Vorlage der neuen Konjunkturschätzung.
Um den erwarteten Aufschwung nicht zu gefährden, müsse der strikte Sparkurs in den Euro-Ländern fortgesetzt werden. Zwar hob die Regierung ihre Wachstumsprognose für 2013 nur leicht von 0,4 auf 0,5 Prozent an. Die wirtschaftliche Dynamik sei momentan aber mehr als dreimal so stark wie im Vorjahreszeitraum. Die Sorge vieler Unternehmen wegen anhaltender Probleme im Euro-Raum sieht Rösler so nicht als schlechtes Vorzeichen.

Weiteres Wachstum
erwartet
Am Mittwoch hatte der Ifo-Index überraschend deutlich nachgegeben. Die Wachstumskräfte seien intakt, der Investitionsstau in der Wirtschaft löse sich auf, meinte dagegen Rösler. „Deutschland lässt den Konjunkturwinter erfolgreich hinter sich. Es geht wieder aufwärts.“ Im nächsten Jahr sei ein Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt von 1,6 Prozent drin. 2012 hatte das BIP nach einem Einbruch nur um 0,7 Prozent zugelegt. Die Regierung sei im laufenden Jahr bewusst zurückhaltender als führende Wirtschaftsforscher, um die Ziele bei der Sanierung des Bundeshaushalts sicher zu erreichen. Der Bund will 2015 erstmals seit über vier Jahrzehnten ohne neue Schulden auskommen. „Wir wollen die Haushaltseinnahmen nicht schönrechnen.“ Die Frühjahrsprognose bildet die Grundlage für die neue Steuerschätzung Anfang Mai.
Im ersten Quartal hatten Bund und Länder deutlich mehr Steuern eingenommen. Mit Blick auf die Bundestagswahl im September bezeichnete der FDP-Chef den Ruf von SPD und Grünen nach höheren Abgaben als überflüssig. Der schwarz-gelbe Mix aus konsequenter Entlastung und wachstumsfreundlicher Konsolidierung der Staatsfinanzen zeige Wirkung. „Diese Erfolge dürfen nicht durch neue Belastungen gefährdet werden.“ Die Zahl der Arbeitslosen soll im nächsten Jahr um weitere 90 000 auf im Schnitt 2,9 Millionen sinken. Fast 42 Millionen Bürger könnten dann erwerbstätig sein. Die Einkommen würden 2013 um 2,3 Prozent und 2014 um 2,8 Prozent zulegen.