StartseiteRegionalAnklamAnklamer Stadtpolitik nur noch Abnicken statt Streitkultur?

Harsche Kritik

Anklamer Stadtpolitik nur noch Abnicken statt Streitkultur?

Anklam / Lesedauer: 3 min

Die Kritik an den städtischen Fachausschüssen hält an. Von einem „oberpeinlichen” Bauausschuss bis zum nicht beschlussfähigen Kulturausschuss war alles dabei.
Veröffentlicht:28.01.2022, 19:22

Artikel teilen:

Während die Sachthemen auf der Tagesordnung der Anklamer Stadtvertretung gerade eher rar gesät sind, brodelt es dennoch weiter in den städtischen Gremien. Nach dem Appell der Anklamer Linken-Fraktionschefin Monika Zeretzke, die Arbeit vor allem in den Fachausschüssen der Stadt – ausgenommen der Rechnungsprüfung- und der Hauptausschuss – zu hinterfragen, regt sich weitere Kritik an der aktuellen Situation. Zeretzke hatte vor allem das oftmals große Schweigen in den Ausschüssen zu Vorlagen und Themen kritisiert. Sie fragt, ob dies schlichtweg an schlechter Vorbereitung von einzelnen Mitgliedern oder anderen Gründen liege.

Kommentar zum Thema – Anne-Marie Maaß meint: Anklamer Fraktionen müssen sich endlich hinterfragen

Abnicken statt Streitkultur

Zu dem passiven Verhalten mancher Stadtvertreter und sachkundigen Einwohner macht sich derweil auch SPD-Urgestein Dr. Uwe Schultz seine Gedanken. Er sieht die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtvertretung durchaus als einen Grund dafür, warum die Streitkultur mitunter nur einem Abnicken aus seiner Sicht gewichen ist. Durch die starke IfA habe der Bürgermeister (IfA) und die Verwaltung eine gewisse Dominanz bekommen. „Damit will ich jedoch keineswegs die Arbeit der Verwaltung kritisieren”, sagt Schultz. Das Problem liege aus seiner Sicht vielmehr in der Stadtpolitik.

Und genau dort müsse sich jeder selbst hinterfragen, so Schultz: „Wir haben bis jetzt einige Stadtvertreter in der Runde, die ich noch nicht einmal habe reden hören. Ich weiß nicht, ob man so seiner Verantwortung gerecht wird”, kritisiert er. Zudem attestiert er manchem Interessenvertreter auch schlicht, eigene Sichtweisen mehr als das Gemeinwohl im Blick zu haben. Ein durchweg hartes Urteil nach über 30 Jahren als ehrenamtlicher Stadtvertreter.

Rücktrittsforderungen hinter verschlossenen Türen?

Bei den Ausschusssitzungen in dieser Woche kochte der Unmut, der sich dort anscheinend schon länger aufgebaut hat, vollends hoch. Vor allem der Bauausschuss lag dabei im Fokus. Als schlichtweg „oberpeinlich” quittierte Zeretzke dessen Ablauf im öffentlichen Teil im Nachhinein. Was danach hinter geschlossen Türen geschah, will sie nicht kommentieren. Dort soll es jedoch auch Rücktrittsforderungen gegeben haben.

Dagegen lief der Finanzausschuss vergleichsweise konstruktiv ab. Der Sozialausschuss fand indessen gar nicht erst statt, da zum Termin um 17 Uhr am Mittwoch lediglich nur fünf Mitgliedern anwesend waren und das Gremium damit nicht beschlussfähig. Manche Mitglieder ließen sich erst vor Ort entschuldigen, andere gar nicht. Sie waren schlichtweg aufgrund fehlender Kontaktdaten auch nicht spontan erreichbar.

Bürgervorsteher Andreas Brüsch (IfA) hatte bereits in dieser Woche angekündigt, die angebrachte Kritik ernst zu nehmen und das Gespräch mit den Ausschussvorsitzenden und den demokratischen Fraktionen suchen zu wollen. An Unterhaltungsstoff dürfte es dabei nicht fehlen.

Kommentar – Anne-Marie Maaß meint: Anklamer Fraktionen müssen sich endlich hinterfragen