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Bei 100 Millionen bleibt nur ein Eis

Natürlich freut man sich, wenn man etwas geschenkt bekommt. Aber wenn man 100 Euro Schulden hat, kann man sich über einen zusätzlichen Zehner sicherlich ...

Natürlich freut man sich, wenn man etwas geschenkt bekommt. Aber wenn man 100 Euro Schulden hat, kann man sich über einen zusätzlichen Zehner sicherlich nicht so sehr freuen wie jemand ohne Schulden. Und wenn man weiß, dass man ständig den Dispokredit seines Kontos in Anspruch nehmen muss, um über die Runden zu kommen, ist der Zehner schnell wieder vergessen. Ähnlich geht es derzeit vielen Gemeinden: Die roten Zahlen in ihren Haushaltsplänen vor Augen, hält sich die Begeisterung über das 100-Millionen-Euro-Geschenk des Landes an Landkreise und Kommunen offenbar in Grenzen. Denn von den 100 Millionen Euro kommen in den kleinen Gemeinden auch nur kleine Summen an.
Die 100 Millionen Euro werden nach der Anzahl der Einwohner verteilt und zwar so, dass kreisfreie Städte pro Einwohner 61,17 Euro erhalten, bestätigte das Innenminsiterium. Ansonsten müssen sich Landkreise und kreisangehörige Gemeinden diesen Betrag teilen – sie erhalten jeweils 30,59 Euro pro Einwohner. Für eine Gemeinde wie Rubkow mit 675 Einwonern gibt es demnach aus dem 100-Millionen-Paket genau 20648,25 Euro. Doch diese Summe wird nicht auf einmal ausgezahlt, sondern in drei Jahresscheiben. 2014 erhält Rubkow 8255,25 Euro und in den Jahren 2015 und 2016 jeweils 6189 Euro zusätzlich. „Wir freuen uns über jeden zusätzlichen Euro für die Gemeinden, aber das ist ein Tropfen auf den heißen Stein“, sagt Kämmerin Charlotte Peters vom Amt Züssow. Immerhin muss Rubkow mit einem Minus von 115 000 Euro im Ergebnishaushalt für 2013 leben.
In der kleinen Gemeinde Schmatzin werden als Hilfe des Landes insgesamt rund 9177 Euro ankommen – pro Jahr sind es dann noch nicht einmal 4000 Euro. „Davon kaufen wir uns ein Eis“, feixt Bürgermeister Klaus Brandt. Denn im Ergebnishaushalt der Gemeinde steht bereits ein Minus von 70 000 Euro und das wird wegen der höheren Kosten für den Winterdienst noch wachsen. Kein Wunder also, dass Brandt eine langfristige Hilfe in Form einer besseren Finanzausstattung sehr viel lieber wäre als ein einmaliges Geldgeschenk. „Die Gemeinden müssen zumindest ihre Pflichtaufgaben erfüllen können“, sagt er. Aber selbst für Unerlässliches wie den Winterdienst müsse man stattdessen Dispokredite aufnehmen. Schlimm sei es außerdem, wenn Kommunen nicht mehr investieren und Aufträge vergeben könnten, das treffe dann auch die kleinen Unternehmen auf dem Land.
In Anklam reicht die Landeshilfe bei über 13 000 Einwohnern und über 400 000 Euro in drei Jahren für mehr als ein Eis. „Jede Zuwendung hilft und dafür sind wir dankbar“, sagt Kämmerer Detlef Butzke. Aber wenn man wie in diesem Jahr mit 2,4 Millionen Euro im Ergebnishaushalt in der Kreide steht und bestimmte Aufgaben zu erfüllen hat, dann „reißt uns das nicht aus dem Sumpf raus“.