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Grünes Licht fürs Geldausgeben

VonStefan HoeftNachdem der Loitzer Etat genehmigt ist, kann die Stadt endlich mehr als nur Pflichtausgaben finanzieren. Los geht‘s in Rustowmit dem ...

VonStefan Hoeft

Nachdem der Loitzer Etat genehmigt ist, kann die Stadt endlich mehr als nur Pflichtausgaben finanzieren. Los geht‘s in Rustow
mit dem Straßenbau.

Loitz/Rustow.Eigentlich sollten die Arbeiten in der Rustower Bärenfelsallee sozusagen schon gestern angelaufen sein, doch im Juni fällt nun auf jeden Fall der Startschuss. Das versicherte Bürgermeister Michael Sack gegenüber Nordkurier. Zuvor hatte er den Stadtvertretern eine lang ersehnte Nachricht überbracht: Das Land hat den Loitzer Haushalt 2013 akzeptiert – inklusive Verpflichtungsermächtigungen und Stellenplan. „Wir haben ja einiges an Baumaßnahmen vor in diesem Jahr. Damit ist das erstmal alles abgesegnet und wir können loslegen.“ Und prompt beschlossen die Abgeordneten im geschlossenen Teil die Auftragsvergabe für Rustow.
Alle Fragezeichen scheinen trotzdem nicht verschwunden, räumte der Rathauschef ein. Die Kommune habe zwar die Förderzusagen der Ministerien für die Umgestaltung der Bärenfelsallee. Doch die nötigen schriftlichen Bescheide fehlten. Sprich, die Stadt ginge ein finanzielles Risiko ein, wenn sie den beantragten vorzeitigen Baubeginn nutzt.
Immerhin dreht es sich um Kosten im hohen sechsstelligen Bereich. „Allein könnten wird das nicht bezahlen.“ Bevor das Land die Bescheide schickt, müsse die Kommunalaufsicht des Kreises die Bestätigung geben, dass die Eigenmittel vorhanden sind, so Sack. Theoretisch hätte das längst erledigt sein können, kritisiert er.
Möglich sei die Realisierung des seit Jahren auf der Prioritätenliste stehenden Rustower Bauvorhabens nur aufgrund einer 60-prozentigen Grundförderung aus dem Wirtschaftsministerium. Den Rest der Summe teilen sich Anlieger und Kommune im Verhälnis 60:40. Wobei die Stadt ihren Anteil zur Hälfte über eine Sonderbedarfszuweisung des Innenministeriums abdecken kann.