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Fördermittelvergabe verschoben

Ikareum – Scheitert die Turmspitze erneut?

Anklam / Lesedauer: 2 min

2022 sollte das Anklamer Ikareum endlich auf der Liste der nationalen Projekte des Städtebaus landen. Doch jetzt dreht der Bund dem Förderprogramm womöglich den Geldhahn ab.
Veröffentlicht:14.04.2022, 18:10

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Schon mehrfach hat die Stadt Anklam mit ihrem Projektentwurf zum Ikareum versucht, beim Bund als herausragendes Städtebauprojekt ausgewählt zu werden.

Jedes Jahr entscheidet im Bauministerium eine Jury über die Auswahl der „nationalen Projekte des Städtebaus” – und somit auch über millionenschwere Fördermittelvergaben. Zumindest lief es bis zum Jahr 2021 so.

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Doch bislang stehen die Förderhoffnungen der Anklamer auch 2022 nicht unter den günstigsten Bedingungen. So wurde eine Bekanntgabe der Projektauswahl schon mehrfach verschoben.

Warten auf den Bundeshaushalt

Aktuell weist man auf der Internetseite der Bundesregierung nun nicht mehr auf April, sondern auf Juni 2022 für weitere Entscheidungen hin. Zuvor soll erst der Bundeshaushalt 2022 aufgestellt werden, um Klarheit zu bringen, heißt es dort.

Die CDU-CSU-Bundestagsfraktion sieht bereits einen kompletten Förderstopp kommen. Demnach seien für das Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ im zweiten Regierungsentwurf des Haushaltsgesetzes 2022 keine neuen Mittel mehr vorgesehen, so die CDU.

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Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jan-Marco Luczak: „Nach dem plötzlichen KfW-Förderstopp droht mit dem Aus des Bundesprogramms ‚Nationale Projekte des Städtebaus‘ eine weitere haushaltspolitische Vollbremsung, die Vertrauen zerstört.

Bangen an der Peene geht weiter

Das Streichen der Mittel im Haushalt ist für alle Kommunen, die sich auf das Programm beworben haben, eine herbe Enttäuschung. Wir fordern die Ampel auf, ihr Versprechen einzuhalten und die Mittel für die Nationalen Projekte des Städtebaus in den weiteren Haushaltsberatungen im Bundestag bereitzustellen.“

Die Stadt Anklam hatte die Hoffnung, über die Auswahl als Förderprojekt die neue Turmspitze der Nikolaikirche finanzieren zu können. Nach mehreren Anläufen, die – so erklärt man es in der Stadtverwaltung – bislang vor allem am noch nicht abgeschlossenen Planungsstand scheiterten, rechnete man sich in der Peenestadt 2022 gute Chance aus, endlich ausgewählt zu werden. Nun geht das Bangen wohl noch weiter.

Immerhin ihre Sorgen und Nöte mit der Turmspitze könnte die Stadt gleich direkt bei MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vorbringen, die im Mai zum ersten Spatenstich des Funktionsanbaus an der Kirche erwartet wird.