ZWEIFLER FRIEDRICH BAUMGÄRTNER

Skeptischer Blick auf Anklamer Großprojekte

Parteiübergreifendes Lob für Patrick Dahlemann kann ein Stadtvertreter nicht verstehen: Friedrich Baumgärtner. Er zweifelt nicht nur inhaltlich an der in dieser Woche geschlossenen Vereinbarung zwischen der Stadt Anklam und dem Land – sondern auch an der Kompetenz der Unterzeichner.
Anne-Marie Maaß Anne-Marie Maaß
Der fraktionslose Anklamer Stadtvertreter Friedrich Baumgärtner kritisiert die„Dreiklang“-Vereinbarung zwischen Stadt und Land.
Der fraktionslose Anklamer Stadtvertreter Friedrich Baumgärtner kritisiert die„Dreiklang“-Vereinbarung zwischen Stadt und Land. Heiko Brosin/Archiv
Anklam.

So viel Einigkeit sieht man in der Anklamer Stadtpolitik selten: Die Vereinbarung über den „Anklamer Dreiklang“, die in dieser Woche von Bürgermeister Michael Galander und Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann (SPD) unterschrieben wurde, trifft über die Parteigrenzen hinweg von der CDU bis zu den Linken auf breite Zustimmung. Einer schert jedoch aus – der fraktionslose Stadtvertreter Friedrich Baumgärtner. Er stimmte als einziger Stadtvertreter in der Runde sogar gegen den Entwurf der Vereinbarung – doch warum?

Baumgärtner zweifelt nicht nur an der tatsächlichen Umsetzung der drei Anklamer Großprojekte, sondern bereits an den Kompetenzen der Vertragspartner. Weder dem jungen Staatssekretär Dahlemann und erst recht nicht dem Anklamer Bürgermeister stünden Mittel zur Verfügung, um Investitionen mit einem Gesamtvolumen von über 50 Millionen Euro zu beschließen, kreidet der Anklamer an.

Nur Absichtserklärungen formuliert

„Ich habe kein Problem damit, der einzige Kritiker zu sein“, sagt Baumgärtner. Doch er sei eben auch Banker von Haus aus und müsse daher auf seine Erfahrungen zurückgreifen. „Im Bankgeschäft ist streng vorgeschrieben, wer etwas finanzieren darf und mit welchen Betragsgrenzen“, sagt Baumgärtner. Seines Wissens nach habe Dahlemann nur die Mittel aus dem Vorpommern-Fonds, über die er verfügen könne.

An dem Entwurf, der den Stadtvertretern präsentiert und nun von Dahlemann und Galander unterzeichnet wurde, stört den Bankchef im Ruhestand aber noch mehr. „Dabei handelt es sich bis auf den Schulcampus nur um Absichtserklärungen, die formuliert werden“, so Baumgärtner. Verbindliche Zusagen zum Bau einer neuen Schwimmhalle und zur Umsetzung des Ikareums seien damit immer noch nicht getroffen worden. „Mir ist das ja recht, wenn bei der Schwimmhalle alles so funktioniert“, sagt Baumgärtner. Daran glauben will er allerdings erst, wenn der Vertrag mit verbindlichen Aussagen von jemandem unterschrieben worden sei, der auch die Kompetenzen dazu habe.

Ikareum-Projekt zwei Nummern zu groß

Seine Zweifel am Projekt Ikareum würde aber auch das nicht mildern: „Ich bleibe bei meiner Meinung, dass dieses Projekt für Anklam zwei Nummern zu groß ist. Was passiert, wenn die Besucherzahlen zu hoch gegriffen sind, wer trägt dann die Folgekosten? Ich bin 1993 nach Anklam gekommen. Im Vergleich zu damals hat sich in der Nikolaikirche Gewaltiges getan, vielleicht fehlt mir auch die Vision“, schränkt der Stadtvertreter ein.

Regierungssprecher Andreas Timm aus der Schweriner Staatskanzlei kann zumindest die Zweifel in Bezug auf die Kompetenzen von Patrick Dahlemann mildern. Selbstverständlich sei Patrick Dahlemann berechtigt gewesen, den Vertrag mit der Stadt Anklam zu unterschreiben, sagt er. Alle Schritte seien mit der Ministerpräsidentin und den beteiligten Ministerien abgestimmt worden, sagt Timm. Dementsprechend verfolge die Landesregierung auch das Interesse, dass die drei Großprojekte in Anklam auch umgesetzt werden.

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