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Bürgermeisterwahl

Verhinderter Kandidat will Widerspruch einlegen

Anklam / Lesedauer: 1 min

So ein Wahlausschuss hat meist schnell getagt – Überraschungen sind selten. In Anklam aber wird nun einem Bewerber verwehrt, als Bürgermeister zu kandidieren. Der versteht die Welt nicht mehr und behält sich rechtliche Schritte vor.
Veröffentlicht:21.03.2018, 17:12

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Der Anklamer Bürgermeister-Bewerber Dietmar Schwarz will Widerspruch gegen die Entscheidung des Wahlausschusses einlegen, ihn nicht zur Wahl zuzulassen. Das erklärte er am Mittwoch gegenüber dem Nordkurier. Die Entscheidung gegen ihn war gefallen, weil das Gesundheitsamt Bedenken gegen eine Kandidatur angemeldet hatte. Schwarz werde mit hoher Wahrscheinlichkeit vor Ablauf einer möglichen Amtszeit dienstuntauglich sein, so das Ergebnis der vorgeschriebenen Untersuchung. „Ich fühle mich topfit”, kontert der 56-Jährige.

Gemeindewahlleiter Jörg Schröder hatte sich bei der Entscheidung auf die Gesetzeslage berufen. Das schreibt vor, dass Bewerber für einen hauptamtlichen Bürgermeisterposten eine amtsärztliche Bescheinigung vorlegen müssen, die belegt, dass sie das Amt „mit hinreichender Wahrscheinlichkeit” ausüben können. Drei der vier Ausschussmitglieder enthielten sich in der konkreten Frage. Einer stimmte dafür, Schwarz nicht zuzulassen.

Der verhinderte Kandidat hat nun bis zum 12. April die Möglichkeit Widerspruch einzulegen, dann müsste der Wahlausschuss des Kreises – als nächsthöhere Instanz – entscheiden. In Vorbereitung dessen will sich der Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma nun einer erneuten Untersuchung beim Gesundheitsamt unterziehen. Schwarz war bislang ein Unbekannter auf der politischen Bühne. Er wolle sich aber nun einbringen, um die Stadt vor allem wirtschaftlich voranzubringen, erklärte er.