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Wahlverlierer Hochheim zieht vor Gericht

Ein versöhnliches Ende bei der Greifswalder Wahlposse? Von wegen! Der unterlegene Bürgermeisterkandidat Jörg Hochheim (CDU) zieht nun am 19. Januar vor Gericht, um vielleicht doch noch Rathauschef zu werden.

Jörg Hochheim kandidierte für die CDU um den Greifswalder Chefsessel. Jetzt will er vor Gericht eine Wahlwiederholung erwirken.
NK-Archiv Jörg Hochheim kandidierte für die CDU um den Greifswalder Chefsessel. Jetzt will er vor Gericht eine Wahlwiederholung erwirken.

Die Posse um die Wahl des Greifswalder Oberbürgermeisters wird im Januar vor dem Greifswalder Verwaltungsgericht verhandelt. Das bestätigte ein Gerichtssprecher auf Nordkurier-Anfrage. Demnach verhandelt das Gericht am 19. Januar um 11 Uhr mündlich über die Klage des bei der Wahl am 10. Mai unterlegenen CDU-Kandidaten Jörg Hochheim. Möglicherweise fällt das Gericht auch gleich am ersten Prozesstag sein Urteil.

Hochheim, dem in der Stichwahl nur 15 Stimmen gegenüber dem Wahlsieger Stefan Fassbinder (Grüne) gefehlt hatten, wehrt sich mit der Klage gegen die Entscheidung der Greifswalder Bürgerschaft, einen Wahlfehler am Stichwahltag für unerheblich zu erklären. Damals war in einem Wahllokal eine Eingangstür wegen einer verrutschten Fußmatte zeitweilig verschlossen gewesen. Die Amtseinführung Fassbinders hatte sich deswegen bis zum 1. November verschoben, die Angelegenheit hatte als „Fußmatten-Affäre“ bundesweit Schlagzeilen gemacht.

Hochheim und seine Parteifreunde hatten bereits kurz nach der Wahl eine Teilwiederholung des Stichwahlgangs gefordert, sich damit aber nicht durchsetzen können. Wenn das Gericht der Klage stattgibt, müsste die Oberbürgermeister-Wahl wegen abgelaufener Fristen voraussichtlich komplett wiederholt werden.