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Wo kann die Stadt am besten sparen?

Anklam muss sparen, um für 2014 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Es geht um einen Millionenbetrag. Doch wo können die Stadtväter am besten ansetzen?
             
Anklam muss sparen, um für 2014 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Es geht um einen Millionenbetrag. Doch wo können die Stadtväter am besten ansetzen?  
Jens Wolf

Anklam hat Angst vor der Haushaltssperre. Aber ein neues Konzept zur Sicherung des Haushalts sieht Einsparungen vor - unter anderem im Bereich der Kulturförderung. Die Zeit drängt, im November muss das Konzept stehen.

Einnahmen erhöhen, Ausgaben senken: Doch wo setzt man genau an? Das soll das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Anklam klären. Bis zum 1. November muss die Stadt ihr Konzept zur Sicherung des städtischen Haushalts überarbeiten. Die untere Rechtsaufsichtsbehörde hatte das erst im April beschlossene Konzept abgelehnt, denn das konnte dem "gebotenen Haushaltsausgleich nicht entsprechen."

Also war für Nachsitzen angesagt für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und die Anklamer Politiker. In der Sitzung des Finanzausschusses am Montag stellte Detlef Butzke, Fachbereichsleiter Finanzmanagement, das überarbeitete Konzept jetzt vor - fand aber keine Gnade in den Augen der Politiker.

Als Maßnahmen zur Erhöhung der Einnahmen schlägt Butzke vor, ab Januar 2014 den Hebesatz bei der Gewerbesteuer von 350 auf 400 Prozent zu erhöhen. Die letzte Erhöhung gab es 2006. Als weitere Möglichkeit rät die Verwaltung, den Hebesatz der Grundsteuer B von 375 auf 425 Prozent anzuheben.

Außerdem stehen Kürzungen um jeweils fünf Prozent in den Bereichen "Verwaltungssteuerung, Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung", "Tourismusförderung" sowie "Kulturförderung" im Konzept. Rechnet man alle Maßnahmen zusammen, würden der Stadtkasse im kommenden Jahr rund 666000 Euro mehr zur Verfügung stehen. Doch selbst mit diesem Geldregen würden 2014 immer noch mehr als 1,4 Millionen Euro zu einem ausgeglichenen Haushalt fehlen.

Das vorgestellte Konzept haben die Mitglieder des Finanzausschuss mehrheitlich abgelehnt. Demnächst soll dann die Stadtvertretung darüber beraten.