In den vergangenen Tagen hat der Bundeswirtschaftsminister sich über Gaseinsparungen geäußert. Heute wird er v
In den vergangenen Tagen hat der Bundeswirtschaftsminister sich über Gaseinsparungen geäußert. Heute wird er vermutlich die Alarmstufe aussprechen. Sebastian Iwersen
Alarmstufe

Bundesregierung will Notfallplan für Gas ausrufen

Robert Habeck will am Donnerstagvormittag die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausrufen, laut dpa-Informationen.
dpa
Berlin

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wird nach dpa-Informationen am Donnerstagvormittag die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausrufen. Um 10.00 Uhr will Habeck vor die Presse treten. Als Thema kündigte das Ministerium „Energie und Versorgungssicherheit” an.

Alarmstufe wird ausgerufen

Laut dem Plan liegt bei der Alarmstufe eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage führt. Der Markt ist aber noch in der Lage, diese Störung oder Nachfrage zu bewältigen. Die Ausrufung steht im Zusammenhang mit der starken Drosselung der russischen Gaslieferungen seit vergangener Woche. Die Frühwarnstufe als erste Stufe des Plans hatte Habeck Ende März ausgerufen.

Versorgungsunternehmen sollen nach dpa-Informationen am Donnerstag aber noch keine Möglichkeit erhalten, ihre Gaspreise nach dem Energiesicherungsgesetz zu erhöhen. Dies ist gesetzlich seit dem 21. Mai möglich.

Zwei Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein: Zum einen müssen Alarmstufe oder Notfallstufe im Notfallplan Gas ausgerufen worden sein. Zum anderen muss die Bundesnetzagentur auf dieser Grundlage eine „erhebliche Reduzierung der Gesamtgasimportmengen nach Deutschland” festgestellt haben. Diese Feststellung muss im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. Erst dann dürfen die Unternehmen die Preise auf ein „angemesses Niveau” erhöhen.

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