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Treffen in Berlin

Netanjahu fordert mehr Härte gegen den Iran

Berlin / Lesedauer: 2 min

Beim Umgang mit dem Iran sind Kanzlerin Merkel und Israels Premier Netanjahu auf einem Treffen nicht übereingekommen. Aber es gab auch eine versöhnliche Geste.
Veröffentlicht:04.06.2018, 20:19
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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen zu sanften Kurs gegenüber dem Iran vorgeworfen, aber auch ein Signal der Entspannung gesetzt. „Der Iran ruft zu unserer Zerstörung auf”, sagte Netanjahu am Montag nach einem Treffen mit Merkel in Berlin. Nach seinen Worten versuche der Iran weiter an Atomwaffen zu kommen, um diesen „Genozid” in die Tat umzusetzen. Merkel hingegen warb dafür, trotz des Ausstiegs der USA weiter am Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten, um eine Bewaffnung der islamischen Republik mit Nuklearwaffen zu verhindern. Nach Monaten der Spannungen vereinbarten beide Politiker für den 4. Oktober in Israel neue deutsch-israelische Regierungskonsultationen.

Begleitet werde der Austausch von einer Wirtschaftdelegation, um den Technologieaustausch zu verbessern, sagte Merkel. Sie freue sich darauf. Die Treffen beider Regierungen mit vielen Ministern ruhen, seit die Bundeskanzlerin sie Anfang 2017 offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten auf unbestimmte Zeit verschoben hatte.

Iran-Frage bleibt ungelöst

Ungelöst bleibt aber die Iran-Frage. Dem Iran gehe es darum, weitere sechs Millionen Menschen Juden umzubringen, meinte Netanjahu, offensichtlich unter Bezug auf dem Massenmord an den europäischen Juden durch das NS-Regime. Israel werde das nicht zulassen, sagte er.

Merkel sagte dazu: „Uns eint das Ziel, dass der Iran niemals eine nukleare Bewaffnung bekommen darf.” Uneinigkeit gebe es nur über den Weg, um dieses Ziel zu erreichen. Deutschland und andere EU-Staaten wollen das 2015 geschlossene Atomabkommen retten. Der Iran hatte sich im Gegenzug für die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen verpflichtet, nicht mehr nach einer Atombombe zu streben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Das von Klerikern beherrschte Land hält sich nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bisher an die Auflagen des Abkommens.

Merkel bekräftigte mit Blick auf Israel und die Palästinenser, dass man weiter auf eine Zwei-Staaten-Lösung setze. „Im Augenblick gibt es glaube ich eine sehr komplizierte Situation, wo keine Gespräche stattfinden”, sagte Merkel hinsichtlich der jüngsten Konflikte und des Streits um eine Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA. „Es gibt nicht in allen Fragen Übereinstimmung. Aber wir sind Freunde, wir sind Partner”, betonte die Bundeskanzlerin.