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Schäuble vergleicht die Türkei mit der DDR

Wolfgang Schäuble: «Klar ist: Wer in die Türkei reist, verbringt seinen Urlaub leider nicht in einem Rechtsstaat.» (Archivbild).
Wolfgang Schäuble: „Klar ist: Wer in die Türkei reist, verbringt seinen Urlaub leider nicht in einem Rechtsstaat.” (Archivbild).
Kay Nietfeld

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht Parallelen zwischen der Türkei und der DDR. Anlass sind die Inhaftierungen von Menschenrechtlern und Journalisten.

Angesichts der Inhaftierungen von Menschenrechtlern und Journalisten in der Türkei hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen Vergleich mit der DDR gezogen. „Die Türkei verhaftet inzwischen willkürlich und hält konsularische Mindeststandards nicht ein. Das erinnert mich daran, wie es früher in der DDR war”, sagte Schäuble der „Bild”-Zeitung. „Wer dort gereist ist, dem war klar: Wenn Dir jetzt etwas passiert, kann Dir keiner helfen.”

Risikoland für deutsche Touristen

Inzwischen sei die Türkei auch für deutsche Touristen zum Risikoland geworden, fügte Schäuble hinzu. „Wenn die Türkei diese Spielchen – wie auch um Abgeordneten-Besuche auf dem Nato-Stützpunkt Konya – nicht weglässt, müssen wir den Leuten sagen: „Ihr reist auf eigenes Risiko in die Türkei, wir können Euch nichts mehr garantieren.”»

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte der Zeitung: „Klar ist: Wer in die Türkei reist, verbringt seinen Urlaub leider nicht in einem Rechtsstaat.”

Neuausrichtung der Türkei-Politik

Nach zahllosen Appellen und Warnungen hatte die Bundesregierung am Donnerstag eine „Neuausrichtung” ihrer Türkei-Politik angekündigt. Als Reaktion auf die Verhaftung des Menschenrechtlers Peter Steudtner und anderer Deutscher wurden die Reisehinweise des Auswärtigen Amts für das beliebte Urlaubsland verschärft. Das Außenamt rät Türkei-Reisenden nun offiziell zu „erhöhter Vorsicht”.

Kommentare (2)

das Sein bestimmt das Bewusstsein und liegt im Sinne des Betrachters, sollte frei von politischem Wunschdenken sein - wer meint das System der BRD ist das Maß aller Dinge sollte aufpassen dass er eines Tages nicht in der Wirklichkeit ankommt -

Der Herr Finanzminister hat offenbar nur mit der Bild- Zeitung die DDR kennen gelernt. Von solchen Ängsten, die er für damalige DDR- Reisende postuliert, haben unsere Verwandten, die uns oft in der DDR besuchten, nie berichtet. Der Vergleich von Herrn Schäuble ist lediglich ein Beweis für die Erdferne jenes und vieler anderer Bundespolitiker. Offenbar bemüht sich der Herr um Stimmen für die kommenden Wahlen.