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Demo-Aus?

Zwölf Corona-Demos in Berlin um Bundestag verboten

Berlin / Lesedauer: 1 min

Das Innenministerium hat zwölf Anträge von Protesten rund um das Reichstagsgebäude verboten. Doch ein endgültiges Aus für die Demonstrationen muss das nicht bedeuten.
Veröffentlicht:17.11.2020, 17:34

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Das Bundesinnenministerium lehnt zwölf Anträge für Versammlungen von Corona-Leugnern und deren Gegendemonstranten im Bereich des Bundestages ab. Die Arbeit des Bundestags würde durch die Demonstrationen am Mittwoch beeinträchtigt werden. Das meldete der Tagesspiegel am Mittwochnachmittag.

Der sogenannte befriedete Bezirk um das Reichstagsgebäude darf nicht von Demonstrantinnen und Demonstranten betreten werden. Doch das heißt nicht, dass die Proteste nicht abgehalten werden dürfen: Polizei und Anmelder prüfen, wie sie außerhalb des befriedeten Bereichs stattfinden können.

Gesetz verbietet Behinderung von Arbeit in Bundestag und Bundesrat

Nach dem Gesetz sei eine Zulassung der Demos nur möglich, „wenn eine Beeinträchtigung der Tätigkeit des Deutschen Bundestages” (...) eine Behinderung des freien Zugangs zu seinen im befriedeten Bezirk gelegenen Gebäuden nicht zu befürchten ist; gleiches gilt für den Bundesrat. Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt”, teilte das Innenministerium in einer Pressemitteilung mit. Die Entscheidung sei im Einvernehmen mit den Präsidenten von Bundestag und Bundesrat getroffen worden.

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Die Corona-Skeptiker wollen gegen das neue Infektionsschutzgesetz demonstrieren, das am Mittwoch vom Bundestag verabschiedet werden soll. Unter anderem der rechtsextreme Koch Attila Hildmann mobilisiert zu den Demonstrationen.