So steht es um die Sicherheit in Moskau

Sicherheitskontrollen sind in Moskau allgegenwärtig. Wie in einem Überwachungsstaat fühlt sich das trotzdem nicht an. Manche sagen sogar, in Moskau sei es sicherer als in Berlin.

Täglich werde ich in Moskau damit konfrontiert, dass es an jeder Metro-Station Sicherheitsdienste gibt, die größere Rucksäcke und Taschen kontrollieren. Wer einen Koffer bei sich hat, muss ohnehin durch einen Sicherheitscheck. Das ist auch in Kaufhäusern, Museen, Galerien und sämtlichen öffentlichen Einrichtungen so. Die Moskauer stören sich daran nicht, und auch ich bin inzwischen daran gewöhnt und finde das in Ordnung.

Ich frage mich, wie viel in Moskau für diesen Sicherheitsdienst aufgewendet wird und wie viele Leute da in Lohn und Brot sind. Als ich darüber einem Bekannten aus Deutschland berichte, hat der gleich eine Wertung parat. „Das kann ich mir denken“, sagt er, „das kennt man aus Diktaturen und Staaten mit mangelnder Demokratie. Polizei, Polizei“. Und kommt noch etwas vom „Überwachungsstaat“. „Woher weißt Du das“, frage ich ihn. „Du hast doch nie in einer Diktatur gelebt!“ Und ich schiebe eine Frage nach: Anfang Dezember las ich einen Bericht in einer deutschen Zeitung, wonach der amtierende deutsche Innenminister Thomas de Maizière die Industrie dazu verpflichten will, gewissermaßen in sämtlichen digitalen Geräten Hintertüren zu schaffen, die es möglich machen, diese Geräte als Abhörwanze einzusetzen.

Eigentlich hätte sich der Bundespräsident melden müssen

Es geht um private Tablets und Computer, aber auch Bord-Computer in Autos, in Smart-TVs und alle anderen Geräte, die irgendwie mit dem Internet zu tun haben. Das kann auch – so heißt es – die Küchenmaschine sein. „Hallo Überwachungsstaat“, sage ich zu dem Bekannten, der davon nichts gehört hat. Und in der Tat, es ist um diese Nachricht schon wieder ruhig geworden. Die meinungsbildenden Medien schweigen, so scheint es mir. Da muss man freilich hellhörig werden, weil die Vermutung nahe liegt, dass umso emsiger an dieser Umsetzung von Orwells „1984“ und „Big brother is watching you“ gearbeitet wird. Eigentlich hätte sich der frühere Bundespräsident, Joachim Gauck, angesichts solcher Pläne melden müssen. Er stand doch über Jahre einer Behörde vor, die es mit Hinterlassenschaften eines Staates zu tun hat, der glaubte, seine Bürgerinnen und Bürger überwachen zu müssen.

Übrigens hatte der Bekannte dann doch noch eine Erklärung für de Maizières Aktivitäten: „Man muss gegen den Terrorismus was tun“, ist sein Einwand. Was soll man dazu sagen. Ein guter Kollege, den wir beide kennen, hätte ihm so geantwortet: „Na klar. Erst die Gesetze eines Landes außer Kraft setzen, und dann mit Terrorismusgefahr kommen“. Aber geschenkt, wir sind in Russland und die deutschen Verhältnisse sind nicht Gegenstand des Redens. Dass in Moskau eine Sicherheitsstufe herrscht, wie auf deutschen Flughäfen, das hat natürlich in der Tat mit den terroristischen Anschlägen seit etwa 2000 zu tun.

Ich komme täglich an einem solchen Ort vorbei. Bei meinem Gang zur Metro Tverskaya gehe ich durch die Unterführung Tverskaya/Puschkinskaya. Zuerst konnte ich nicht erkennen, worum es sich handelt, aber dann sah ich, dass es eine Gedenktafel ist, für die Opfer des Terroranschlages vom 8. August 2000, dem zahlreiche Personen zum Opfer fielen. Terroristen hatten einen Sprengsatz in der Unterführung hoch gehen lassen. Die Moskauer haben auch noch den Anschlag vom Oktober 2002 am „Dubrowka“-U-Bahnhof in Erinnerung. Da waren über 1000 Zuschauer des „Nord-Ost-Musicals“ als Geiseln genommen worden, 130 von ihnen starben, und um die 50 Terroristen und Terroristinnen wurden getötet. Später waren noch Terror-Anschläge in Höhe „Autosawodskaya“ und dann an einem Tag mit wenigen Minuten Zeit-Unterschied zwei Anschläge auf der roten Linie 1, in Höhe „Park Kultury“ und „Lubjanka“ – unweit vom KGB-Gebäude.

Bis zu 5000 Söldner aus Russland

Der Moskauer Freund, mit dem ich darüber spreche, erzählt mir, dass in diesem Jahr die Sicherheitskräfte die Aktivitäten von 35 Terror-Gruppen aufgedeckt hätten, hauptsächlich in der Moskauer Region. Nach seiner Information haben die neben der Verbreitung von Reklame für den IS in Mietwohnungen Bomben gebaut. In diesen Tagen sind erneut zwei Gruppen entdeckt worden, die Anschläge für den Jahreswechsel in Moskau vorbereitet hätten. Der Freund verweist auch darauf, dass es 2000 bis 5000 Söldner aus der Russischen Föderation geben soll – hauptsächlich aus Tschetschenien und Nordkaukasus und aus Mittelasien –, die in den Krieg gezogen sind und für den IS kämpfen. Inzwischen seien viele zurück gekehrt und man spreche in Russland von sogenannten „schlafenden Terrorzellen“, die inzwischen über ganz Europa verteilt sind.

Bei uns in Deutschland nennt man sie „Schläfer“, es weiß wohl keiner so genau, wie viele es davon gibt. Und dann sagt der Freund einen Satz, der mich schon ein wenig irritiert: „Ich fühle mich in Moskau wesentlich sicherer, als in Berlin.“ Irritiert deswegen, weil der Freund die Verhältnisse in Deutschland bestens kennt, zumal ein Verwandter bei der Bundespolizei ist. Da von Berlin die Rede ist, kommen wir mit Notwendigkeit auf den Anschlag vom Breitscheidplatz, bei dem der Attentäter mit einem Lastzug mitten hinein in den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gerast war.

Wie man den Umgang mit den Opfern des Anschlags in Deutschland empfindet, fragt er mich. Und ich kann nur auf einen Kommentar von Jan Fleischauer auf Spiegel Online verweisen. Es ist ein Skandal, so hatte der das Verhalten von Merkel bewertet. Ich vermag nicht zu sagen, ob diese Sicht von allen geteilt wird, aber mit einiger Sicherheit kann man in diesem Nicht-Verhalten ein Symbol dafür sehen, wie weit der Abstand zwischen Politik und der „wirklichen Wirklichkeit“ inzwischen geworden ist. Solche Tendenzen gebe es freilich auch in Russland, merkt der Freund an, ohne mich mit einem solchen Hinweis ruhiger stimmen zu können.